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SPD fordert „unabhängige Stelle“ zur Aufarbeitung von Polizeigewalt

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat eine unabhängige Aufarbeitung von Gewalt und Rassismus bei der Polizei in Deutschland gefordert. Es dürfe „nicht der Eindruck entstehen, der polizeiliche Korpsgeist spiele eine größere Rolle als die Rechte von Bürgerinnen und Bürgern“, sagte Esken den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). „Deshalb muss eine unabhängige Stelle mit der Bearbeitung solcher Beschwerden betraut werden.“

Für Rassisten und Rechtsextremisten in Uniform dürfe es keinen Platz geben. Die Parteichefin hieß die Demonstrationen vom Wochenende gut. „Zigtausende Demonstranten in aller Welt stehen auf, weil der gewaltsame Tod von George Floyd durch einen Polizeieinsatz in den USA kein Einzelfall ist“, sagte sie. Auch in Deutschland gebe es latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte. Die große Mehrheit der Polizeibediensteten stehe solchen Tendenzen aber sehr kritisch gegenüber und leide unter dem potenziellen Vertrauensverlust, der sich daraus ergebe, fügte Esken hinzu.

Foto: Polizei bei Demo, über dts Nachrichtenagentur

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