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SPD-Fraktionschef verteidigt Högl-Nominierung

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat seine Entscheidung zur Nominierung der SPD-Abgeordneten Eva Högl für das Amt des Wehrbeauftragten verteidigt. „Wir hatten am Ende drei exzellente Bewerberinnen und Bewerber. Wenn nur ein Amt zur Verfügung steht, muss man sich am Ende eben für jemanden entscheiden“, sagte Mützenich dem Fernsehsender Phoenix.

Högl sei „eine exzellente Juristin, die sich in den vergangenen Jahren sehr stark mit dem Beamten- und Soldatenrecht befasst“ und Verwaltungserfahrung habe. Sie habe sich außerdem in den Untersuchungsausschüssen, auch um den NSU, große Verdienste erworben. Er begrüße es, dass eine „aktive Parlamentarierin“ wie Högl für dieses Amt zur Verfügung stehe. Von den zwölf bisherigen Wehrbeauftragten seien elf ins Amt gekommen, als sie Mitglieder des Deutschen Bundestages waren, so Mützenich. Er hoffe, dass alle demokratischen Fraktionen dem Vorschlag folgen werden. Der SPD-Fraktionschef gestand allerdings ein, in der umstrittenen Entscheidung möglicherweise Fehler gemacht zu haben: „Ich bin mir sicher, dass ich in den nächsten Tagen nochmals viel darüber nachdenken werde, welche Fehler ich möglicherweise gemacht habe.“ Personalentscheidungen gehörten aber gerade in diesem Bereich zu den schwierigsten, und man müsse am Ende diese Entscheidung auch selbst treffen, auch wenn man andere vorher einbezogen habe, so Mützenich.

Foto: Rolf Mützenich, über dts Nachrichtenagentur

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