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SPD in Nordrhein-Westfalen warnt Parteispitze

Nordrhein-Westfalens SPD hat die Parteispitze um Martin Schulz davor gewarnt, sich zu früh auf eine Große Koalition einzustellen. “Es wird gerade viel über die staatspolitische Verantwortung der SPD schwadroniert”, sagte Landeschef Michael Groschek dem “Spiegel”. “Die Hauptverantwortung der SPD liegt darin, wieder so groß und stark zu werden, dass sie für die Menschen im Land eine echte Kanzler-Alternative zur Union darstellt. Wenn wir uns an die Rolle des Juniorpartners gewöhnen, enden wir als Wackeldackel.”

Groschek verlangte vor dem Sonderparteitag der Sozialdemokraten im Januar inhaltliche Vorabzusagen von der Union. “Niemand sollte sich der Illusion hingeben, dass die Große Koalition mit ein paar netten Überschriften aus den Sondierungen zum Selbstläufer wird”, sagte der Sozialdemokrat. “Wir ziehen keine roten Linien, aber ohne konkrete Verbesserungen im Bereich der Arbeitsmarkt-, Renten- und Gesundheitspolitik ist es unvorstellbar, dass ein Parteitag grünes Licht für weitere Gespräche gibt.” Die Sozialdemokraten wollen voraussichtlich im Januar auf einem Parteitag über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheiden. Die NRW-SPD stellt bei dem Treffen knapp 150 Delegierte und damit rund ein Viertel der Stimmberechtigten.

Foto: Martin Schulz, über dts Nachrichtenagentur

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