SPD und Grüne: Merkel muss sich bei Putin für Pressefreiheit einsetzen

Spitzenpolitiker von SPD und Grünen haben an Kanzlerin Angela Merkel appelliert, sich bei ihrem Treffen mit Russlands Präsident Wladimir Putin in der kommenden Woche in Sotchi für die Gewährleistung der Pressefreiheit während des FIFA-Cofederation-Cups einzusetzen. Hintergrund sind Vorgaben der russischen Behörden, denen zufolge für den Confed-Cup akkreditierte Journalisten ausschließlich über die Fußballspiele berichten dürfen: „Ich finde es erschreckend, dass sich die Fifa hier so klein macht“, sagte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann der „Bild“ (Mittwoch). „Presse- und Meinungsfreiheit muss über Grenzen und Themen hinweg gelten – auch bei der Sportberichterstattung. Das sollte Frau Merkel dem russischen Präsidenten klar machen.“ Ähnlich äußerte sich der stellvertretende SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel: „Journalistinnen und Journalisten dürfen in Ihrer Freiheit, über was sie berichten, keinen Zwängen unterworfen werden. Sollte sich die FIFA auf Putins antidemokratisches Spiel einlassen, wäre das unerhört. Ich erwarte aber auch ganz klar von Frau Merkel, dass sie bei ihrem Treffen mit Putin zur Pressefreiheit in Russland klare Worte findet.“

Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katrin Göring-Eckardt sagte der „Deutschland kann es nicht einfach hinnehmen, wenn Putin die Pressefreiheit mit Füßen tritt. Bundeskanzlerin Merkel muss Putin bei ihrem Treffen nächste Woche klar machen, dass dies eine nicht akzeptable Einschränkung ist. Zu einem freien Land gehört eine freie Berichterstattung. Journalisten müssen ungehindert aus Russland berichten können.“

Foto: Angela Merkel, über dts Nachrichtenagentur

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