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SPD kritisiert Spahns Informationspolitik zu Corona-App

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) steht wegen seiner Informationspolitik zu Problemen bei der Corona-Warn-App weiter in der Kritik. Es sei „dringend erforderlich, dass Minister Spahn eine Transparenzkultur in seinem Ministerium etabliert“, sagte der digitalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Jens Zimmermann, dem „Handelsblatt“. Und weiter: „Ich habe das Gesundheitsministerium am Freitag um eine dringende Unterrichtung über die Probleme mit der Corona-App gebeten.“

Eine Antwort stehe noch immer aus. Er erwarte nun, dass der Digitalausschuss des Bundestages „zeitnah“ über die aufgetretenen Probleme informiert werde. Kritik kommt auch aus der Wirtschaft. „Das Bundesgesundheitsministerium muss nun genauestens erklären, was möglicherweise nicht optimal funktioniert hat und weiter dafür werben, dass die App installiert und genutzt wird“, sagte der Geschäftsführer des Bundesverbands Digitale Wirtschaft (BVDW), Marco Junk, der Zeitung. „Der Fokus muss jetzt auf transparenter Kommunikation liegen. Diese sollte Vertrauen stiften und zur Nutzung motivieren.“ Junk fürchtet angesichts der App-Probleme um die Akzeptanz für die Anwendung. Zwar sei es nicht überraschend, „dass bei einem so ambitionierten Projekt, für das es in dieser Größenordnung keinen Vergleich gibt, bei der Vielfalt der Smartphone-Landschaft und Betriebssysteme nicht sofort alles perfekt ineinandergreift“. Dennoch wirke das Ausmaß der Berichterstattung über Probleme mit der App auf einen gewissen Teil der Nutzer „wahrscheinlich nicht vertrauenerweckend“. Auch der SPD-Digitalpolitiker Zimmermann sagte, Probleme mit einer neuartigen Anwendung wie der Corona-App seien „nicht ungewöhnlich“. Es sei gut, dass die Fehler jetzt bekannt geworden seien und vor einer möglichen zweiten Welle behoben werden konnten. Der BVDW-Geschäftsführer sagte unterdessen, dass die App an sich ihre Aufgabe erfülle. „Das Problem betrifft allein die Aktualisierung ohne Aufruf der App.“

Foto: Corona-Warn-App, über dts Nachrichtenagentur

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