Bundeswehr-Affäre: SPD weist von der Leyen „volle Verantwortung“ zu

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) die „volle Verantwortung“ für die Rechtsextremismus-Affäre bei der Bundeswehr zugewiesen. Es sei „ein handfester Skandal“, dass sich „braune Terror-Nester“ ohne Wissen der Verantwortlichen und des Militärischen Abschirmdienstes bilden konnten, sagte Barley der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag). Es sei „erbärmlich“, jetzt zu sagen, „davon haben wir nichts gewusst“.

Immerhin werde das Verteidigungsressort seit zwölf Jahren von CDU und CSU geführt. Die Ankündigung innerer Reformen bei der Bundeswehr nannte Barley „Show-Politik“, die „typisch“ für von der Leyen sei. Deren Aktionismus komme „viel zu spät“ und sei nur dem öffentlichen Druck geschuldet. Der Verbleib der Verteidigungsministerin im Amt sei nicht sicher. „Es ist nie ein gutes Zeichen, wenn einem die Kanzlerin ihr volles Vertrauen ausspricht. Es mussten schon Minister für weniger zurücktreten“, meinte Barley.

Foto: Ursula von der Leyen, über dts Nachrichtenagentur