Hamburger Grünen-Spitzenkandidatin will Koalition mit SPD fortsetzen

Die Hamburger Grünen starten mit einer überraschenden Ansage in das Wahljahr 2020. Für die Zeit nach der Bürgerschaftswahl am 23. Februar strebe sie eine Fortsetzung der Koalition mit der SPD an, sagte die Spitzenkandidatin der Partei, Katharina Fegebank, der „Welt“ (Donnerstagsausgabe). „Grün-Rot ist eindeutig mein Favorit“, so die Hamburger Wissenschaftssenatorin weiter. Ihre Partei habe gerade gemeinsam mit der SPD einen „sehr ehrgeizigen Klimaschutzplan“, das „ambitionierteste Klimaschutzgesetz Deutschlands“ sowie ein „sehr ehrgeiziges Kohleausstiegsprogramm“ vereinbart.

Das seien herausfordernde Projekte, aber auch auch klare Signale für eine weitere Zusammenarbeit, so die Grünen-Politikerin. SPD und Grüne bilden in Hamburg seit 2015 eine Koalition. Nach der Bürgerschaftswahl im Februar will Fegebank den amtierenden Senatschef Peter Tschentscher (SPD) als Ersten Bürgermeister der Hansestadt ablösen. Nach jüngsten Umfragen liegen die Grünen derzeit mit 26 Prozent knapp hinter der SPD mit 28 Prozent. Die Spitzenkandidatin der Hamburger Grünen kündigte an, dass ein von ihr geführter Senat Bahnen und Fahrrädern im Stadtverkehr Vorrang geben wolle. Ziel sei eine „autoarme, perspektivisch auch autofreie Innenstadt“. Auch in den anderen Stadtteilen wolle sie „nicht länger den Autos, sondern den Menschen tolle Aufenthaltsangebote“ machen. Eine weitere Elbvertiefung werde es mit den Grünen nicht geben, sagte Fegebank der „Welt“. Umso wichtiger sei es aber, dass der Hafen in den kommenden Jahren grüner und digitaler werde, um im weltweiten Wettbewerb bestehen zu können.

Foto: Hamburgische Bürgerschaft, über dts Nachrichtenagentur

 

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