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SPD wirft de Maizière in Drohnen-Debatte übermäßige Eile vor

Berlin – Die SPD wirft Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) im Streit um die von ihm geforderte rasche Anschaffung bewaffneter Drohnen fü;r die Bundeswehr eine „provozierende Eile ohne schlüssige Begründung“ vor. Der für Außen- und Sicherheitspolitik zuständige SPD-Fraktionsvize im Bundestag, Gernot Erler, nannte es im Gespräch mit der „Leipziger Volkszeitung“ (Dienstagausgabe) „bemerkenswert, dass jetzt CDU-Verteidigungspolitiker offenbar kalte Füße kriegen“ und das Thema aus dem Bundestagswahlkampf heraushalten wollten. Die SPD, so versichert Erler, „kritisiert das nicht begründbare Vorpreschen des Ministers scharf und wird keine voreilige Entscheidung zugunsten von Kampfdrohnen mittragen“.

Der SPD-Politiker wies darauf hin, dass die Bundeswehr bereits über Aufklärungsdrohnen verfüge und diese auch einsetze. Das Thema rufe nach einer breiten gesellschaftlichen Diskussion. „Denn in der Öffentlichkeit verbindet sich die Frage der Kampfdrohnen mit der amerikanischen Praxis in Afghanistan, also mit `targeted killing` in der Form von Hinrichtungen von Talibanführern ohne Gerichtsurteil und mit der Inkaufnahme der Tötung von unbeteiligten Zivilisten“, warnte Erler.

Foto: Drohne „Global Hawk“, Jim Gordon, Lizenztext: dts-news.de/cc-by

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