Deutschland und Niederlande wollen Verteidigungsunion vorantreiben

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und ihre niederländische Amtskollegin Jeanine Hennis-Plasschaert wollen mit zusätzlichen Kooperationen die Europäische Verteidigungsunion vorantreiben und langfristig das Ziel einer gemeinsamen Europäischen Armee erreichen. „Die Europäische Armee bleibt ein langfristiges Ziel, aber die Verwirklichung werden wohl eher meine Kinder erleben“, sagte von der Leyen der „Bild am Sonntag“. „Jetzt geht es zunächst darum, Schritt für Schritt die Europäische Verteidigungsunion zu stärken.“

Auch die USA wollten, dass Europäer eine starke Kraft innerhalb der Nato werden. Um das zu erreichen, müssten manche Nationen mit konkreten militärischen Kooperationen vorangehen. „Das tun die Deutschen und Niederländer“, so von der Leyen. Die niederländische Verteidigungsministerin Hennis-Plasschaert ergänzte: „In der Nato fehlt gerade die Balance. Die Amerikaner nehmen den größten Teil der Lasten auf sich. Wenn wir die Balance zurückgewinnen wollen, müssen wir europäische Alliierten stärker zusammenarbeiten. Gleichgesinnte Länder müssen sich zusammentun. Entscheidend ist, dass wir dabei Tempo machen.“ Die angestrebte Verteidigungsunion soll die Einsatzfähigkeit der europäischen Armeen erhöhen.“Allein die Ebola-Krise oder der Überfall der ISIS auf die Jesiden hat gezeigt, dass Europa in der Lage sein muss, im Krisenfall flexibler und schneller einzugreifen“, so von der Leyen. Sie forderte eine europaweite Erhöhung der Wehretats: „Nach vielen Jahren der Einsparungen merken wir derzeit an allen Ecken und Enden, dass wir die Grundausstattung nicht modern genug gehalten haben. Europaweit werden wir mehr investieren müssen, um in unseren Bündnissen verlässlich Verantwortung übernehmen zu können.“ Um die Europäische Verteidigungsunion voranzutreiben, sollen in den nächsten Monaten Bundeswehrsoldaten unter holländisches Kommando gestellt werden. Nach dem Worten von der Leyens könne sich „die Bundeswehr sehr gut vorstellen, Truppenteile des Heeres oder der Marine den Holländern zu unterstellen. Das kann Ende des Jahres passieren.“ 70 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges forderten die deutsche und holländische Verteidigungsministerin ein stärkeres Engagament Deutschlands bei internationalen Konflikten. Von der Leyen: „Gerade wegen unserer Vergangenheit sind wir verpflichtet zu handeln, wenn die Menschenrechte mit Füßen getreten werden oder ein Völkermord droht.“ Hennis-Plasschaert: „Wir unterstützen das absolut. Deutschland ist ein großes Land, hat eine Schlüsselrolle in Europa.“ Für von der Leyen sei die Lehre aus dem Zweiten Weltkrieg, dass Deutschland die Kontakte und Zusammenarbeit mit den Nachbarn ständig pflegte. „Denn Freunde schießen nicht aufeinander, sondern stehen füreinander ein.“ (dts Nachrichtenagentur)