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Spitzen der EU warnen vor Schwächung

In der Coronavirus-Krise haben die Spitzen der EU-Institutionen vor einer Schwächung der Europäischen Union gewarnt. „Europa ist momentan sehr zerbrechlich“, schreiben EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, EU-Ratspräsident Charles Michel und EU-Parlamentspräsident David Sassoli in einem Gastbeitrag für das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben). „Nur eine starke Europäische Union kann unser gemeinsames Erbe und die Wirtschaft unserer Mitgliedsstaaten beschützen“, betonen sie.

Von der Leyen, Michel und Sassoli fordern größere Anstrengungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und ihrer wirtschaftlichen Folgen. „Wir werden mehr tun müssen, um das Leben der Ärmsten und Schwächsten in unserer Gesellschaft zu verbessern“, so die drei Präsidenten der wichtigsten EU-Institutionen: „Zu viele Menschen in Europa hatten es schon vor dieser Krise schwer, über die Runden zu kommen. Jetzt stehen weitere Millionen vor einer ungewissen Zukunft, nachdem sie ihren Arbeitsplatz oder ihr Unternehmen verloren haben.“ Besonders betroffen seien junge Menschen und Frauen. „Europa muss mutig sein und alles tun, was nötig ist, um Leben und Lebensgrundlagen zu schützen“, schreiben von der Leyen, Michel und Sassoli. Die von der EU organisierte Geberkonferenz zur globalen Reaktion auf das Coronavirus, bei der 7,4 Milliarden Euro zur Entwicklung von Impfstoffen, Medikamenten und Diagnostik eingesammelt wurden, sei ein Erfolg gewesen. „Dieser Erfolg zeigt, was wir erreichen können, wenn sich die Welt für eine gemeinsame Sache einsetzt. Wir müssen diese Mobilisierung aufrechterhalten.“ Europa könne dabei „eine entscheidende Rolle spielen“. Nun müsse auch „Europas Wirtschaftsmotor wieder in Gang“ gebracht werden. Ein Ausweg aus der Krise erfordere neues politisches Denken und den Bruch mit der Vergangenheit. „Wir müssen anerkennen, dass wir neue Ideen und Werkzeuge für den Wiederaufbau brauchen werden.“ Der Wiederaufbau müsse sich an den Ratschlägen der Wissenschaft orientieren, damit die EU gesund und nachhaltig werde. „Wir können den Kampf gegen den Klimawandel nicht aufschieben und müssen unsere wirtschaftliche Erholung auf den europäischen Green Deal aufbauen“, heißt es in dem Beitrag weiter. Die Spitzen der EU-Institutionen erinnern auch an die Nachkriegsgeneration: „Diese Menschen glaubten, dass aus den Trümmern des Krieges ein besseres Europa und eine bessere Welt entstehen könnten. Wenn wir unsere Lektionen lernen und solidarisch und geschlossen hinter unseren Werten stehen, dann wird Europa auch diesmal gestärkt aus der Krise hervorgehen.“

Foto: EU-Fahnen, über dts Nachrichtenagentur

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