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Start der Koalitionsverhandlungen am Donnerstag

SPD, FDP und Grüne planen laut eines Bericht der Zeitungen der Funke-Mediengruppe den Start ihrer Koalitionsverhandlungen für Donnerstagnachmittag. Den Funke-Zeitungen zufolge wollen die drei Parteien die Sachthemen in insgesamt 22 Arbeitsgruppen angehen. In diesen soll demnach jede Partei personell gleich stark vertreten sein.

Als letzte Partei hatte am Montag die FDP den Weg für die offizielle Aufnahme von Koalitionsverhandlungen freigemacht. In den Sondierungen hatten sich die Ampel-Parteien auf ein zwölfseitiges Papier geeinigt und dabei schon einige Streitpunkte abgeräumt. Fragen kommen jedoch noch bei der Finanzierung auf. So soll sich die anbahnende Regierungskoalition „im Rahmen der grundgesetzlichen Schuldenbremse“ bewegen, wobei jedoch „keine neuen Substanzsteuern“ eingeführt und Einkommen-, Unternehmens- oder Mehrwertsteuer nicht erhöht werden sollen. (dts Nachrichtenagentur)

Foto: Nach Sondierungen von SPD, Grünen und FDP, über dts Nachrichtenagentur

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