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Stegner will Urwahl für nächste SPD-Kanzlerkandidatenkür

SPD-Vize Ralf Stegner will die Parteimitglieder über den Kanzlerkandidaten für die nächste Bundestagswahl abstimmen lassen. “Wenn es nach mir ginge, würde der Kanzlerkandidat für 2021 per Urwahl gekürt. Eine interne Vorwahl würde die SPD unglaublich mobilisieren”, sagte Stegner dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Dienstagsausgaben).

“Und für unsere Demokratie wäre sie auch ein Gewinn.” Der SPD blieben zwei Jahre Zeit, um Konzepte zu erarbeiten, die die Partei wieder attraktiv machten, so Stegner. “Bis Ende 2019 muss die SPD auf Bundesebene wieder so stark sein, dass sie den Regierungschef stellen könnte. Das ist entscheidend, damit wir glaubwürdig eine Kanzlerkandidatin oder -kandidaten aufstellen können.” Zudem mahnte Stegner, die Politik der SPD mit mehr Selbstbewusstsein und mehr Kompromisslosigkeit als in der Vergangenheit zu vertreten. “Die Debatte um die Neuaufstellung der SPD wird mir zu depressiv geführt. Wir haben eine schwere Niederlage erlitten, aber in jedem Neuanfang steckt auch eine Chance”, sagte der SPD-Vize dem RND. “Entscheidend ist, dass die SPD jetzt die richtigen Konsequenzen zieht. Unsere Themen waren nicht falsch, aber wir müssen unsere Politik klarer, manchmal auch kompromissloser als in der Vergangenheit verfolgen.” Stegner nannte drei Beispiele: “Wenn die SPD für Frieden und die Bekämpfung von Fluchtursachen ist, darf nie wieder ein Sozialdemokrat seine Hand für den Export von Waffen in Konfliktgebiete oder Diktaturen heben – selbst wenn es im Einzelfall Gründe dafür geben mag. Wenn wir den Klimaschutz als globale Aufgabe unserer Generation begreifen, dann müssen wir konsequent für eine umweltfreundliche, bezahlbare und verlässliche Energie eintreten – selbst wenn das für uns und die Gewerkschaften eine ganz schwierige Herausforderung ist. Und wenn wir die Zweiklassenmedizin abschaffen wollen, müssen wir ein schlüssiges Konzept einer paritätisch finanzierten Bürgerversicherung für Gesundheit und Pflege, und zwar für alle, vorlegen – selbst wenn wir uns dadurch mit mächtigen Interessengruppen anlegen.”

Foto: Ralf Stegner, über dts Nachrichtenagentur

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