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Steinbach: Vorgehen der türkischen Regierung unvereinbar mit europäischen Werten

Berlin - Die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe in der Unions-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach (CDU), hält das Vorgehen der türkischen Regierung hinsichtlich der andauernden Proteste in Istanbul für unvereinbar mit europäischen Werten. "Die Europäische Union ist eine Wertegemeinschaft. Ministerpräsident Erdogan ist dringend aufgefordert, die Grund- und Menschenrechte zu gewähren", sagte Steinbach am Donnerstag in Berlin.

Dazu zähle auch das Recht auf freie Meinungsäußerung. "Das Land hat im Bereich der Menschenrechte, das zeigt die aktuelle Situation drastisch, noch viel zu tun", so die CDU-Politikerin weiter. Bei einigen Punkten der sogenannten Kopenhagener Kriterien, welche ein EU-Beitrittskandidat erfüllen muss, entwickle sich die Türkei "erkennbar rückwärts".

Foto: Erika Steinbach, Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde,

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