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Teuerste Lösung für Hypo Alpe Adria

Hypo Alpe Adria - Teuerste Lösung für Hypo Alpe AdriaWien – Die Hypo Alpe Adria sorgt seit Jahren für Diskussionsstoff, bei Politikern, in den Medien , selbst am Wirtshaustisch. 1896 als Landes-Hypothekenanstalt Kärnten gegründet, steht sie seit Beginn dieses Jahrtausends im Mittelpunkt von Korruptionsaffären, Faulen Krediten, Spekulationen, Parteienfinanzierung und Geldwäsche. Längst ist die Staatsanwaltschaft mit der Causa befasst. Verkäufe, Notverstaatlichung und Finanzspritzen halfen wenig. Bis zuletzt hoffte der Staat auf eine Bankenbeteiligung, doch es kam zu keiner Einigung mit den österreichischen Banken. Insolvenz oder totale Verstaatlichung  standen im Raum.

Langes Ringen um Lösung

Die Lösung für das Problem Hypo Alpe Adria liegt auf dem Tisch. Anstaltslösung heißt sie, nachdem die Banken eine Mehrheitsübernahme ablehnten. Ein zu hohes Risiko wäre damit verbunden, hieß es. Auch könnte eine rechtlich ohnehin nicht ganz korrekte Mehrheitsübernahme als Untreue ausgelegt werden. Nun frisst der Staat die berühmte Kröte und die Steuerzahler, die ohnehin bereits mehr als 5 Milliarden Euro für das Bankenproblemkind bezahlen mussten. Jetzt kommt eine neue Haftung auf sie zu, für eine Summe in Höhe von 13 bis 15 Milliarden Euro. Finanzminister Michael Spindelegger erklärte, dass den Tatsachen ins Auge gesehen werden müsse, die Folgen für den Steuerzahler könnten noch nicht abgeschätzt werden, doch es werde am sogenannten Anstaltsmodell zügig gearbeitet. Und Notenbankgouverneur Ewald Nowotny beruhigte, das Modell sei erprobt und auch bereits in Deutschland bei Krisenbanken angewendet worden.

Das Anstaltsmodell

Das Anstaltsmodell verhindert die in letzter Zeit immer lauter diskutierte Insolvenz, ganz zur Freude des Kärntner Landeshauptmanns, denn bei einer Pleite wäre die Landeshaftung über 12,5 Milliarden Euro schlagend geworden. Die Anstaltslösung sieht eine rein staatliche Bad Bank mit einem Volumen von 13 bis 15 Milliarden Euro vor. Die Summe setzte sich unter anderem aus unverkäuflichen Immobilien und faulen Krediten zusammen. Die Schuldenquote des Staates Österreich steigt mit der Haftung schlagartig von 74 Prozent auf 78 Prozent. Ist zu hoffen, dass Nowotny mit seiner Äußerung Recht behält und sich die neue Schuldenquote nicht auf Österreichs Bonität auswirkt. Das Modell sieht vor, dass die Bad Bank die faulen Kredite kauft. Falls die Kredite nicht vollkommen wertlos sind, erhält die zu sanierende Bank einen Kaufpreis, der dem Nominalwert abzüglich der Verluste entspricht. Da die Bad Bank wie ein Inkassounternehmen arbeitet und keine sonstigen Geschäfte tätigt, muss von außen Kapital zugeführt werden. Sie trägt zur Gänze das Risiko über die aushaftenden Kredite, in diesem Fall also der Staat und der Steuerzahler.

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