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Türkei: Angeklagte im Gezi-Prozess freigesprochen

Der Intellektuelle Osman Kavala und über ein Dutzend weitere Angeklagte sind von einem türkischen Gericht im sogenannten Gezi-Prozess freigesprochen worden. Kavala saß seit Oktober 2017 in der Türkei im Gefängnis. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hatte im Dezember 2019 Kavalas Freilassung gefordert.

Die türkische Staatsanwaltschaft hatte hingegen „lebenslange Haft unter erschwerten Bedingungen“ gefordert. Kavala und den anderen Angeklagten war unter anderem ein Umsturzversuch im Zusammenhang mit den Gezi-Protesten im Jahr 2013 vorgeworfen worden. Damals hatte ein geplantes Bauprojekt in Istanbul auf dem Gelände des Gezi-Parks eine Protestwelle ausgelöst, infolge eines gewaltsamen Polizeieinsatzes opponierten schließlich Demonstranten in mehreren türkischen Großstädten gegen die als autoritär empfundene Politik der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP.

Foto: Türkische Flagge, über dts Nachrichtenagentur

 

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