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Union sieht keine Notwendigkeit für Änderungen am BAföG

Die Union sieht aktuell keine Notwendigkeit für Änderungen am Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG). "Die heute veröffentlichte BAföG-Statistik hat nur bedingte Aussagekraft über den Erfolg der BAföG-Novelle, die wir im vergangenen Jahr im Deutschen Bundestag beschlossen haben", sagte der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Albert Rupprecht (CSU), am Montag. Die Statistik beziehe sich auf das Jahr 2019, wesentliche Wirkungen vor allem bei der Zahl der BAföG-Empfänger würden sich aber erst in diesem und den Folgejahren einstellen.

So sollen die Einkommensfreibeträge in den Jahren 2020 und 2021 steigen. "Auch die Freibeträge für anzurechnendes Vermögen werden in diesem Jahr angehoben." Aufgrund dieser Änderungen gehe man davon aus, dass die Zahl der BAföG-Empfänger steigen werde, so Rupprecht. "Es besteht daher derzeit keine Notwendigkeit, vorschnell weitere Änderungen beim BAföG vorzunehmen." Das Statistische Bundesamt (Destatis) hatte am Montagvormittag mitgeteilt, dass die Zahl der Personen, die BAföG-Leistungen erhalten, im Jahr 2019 gesunken ist. Insgesamt waren es demnach 680.000 BAföG-Empfänger und damit 47.000 Personen weniger als im Vorjahr (-6,4 Prozent).

Foto: Junge Leute vor einer Universität, über dts Nachrichtenagentur

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