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USA-Experte: Vorschlag zur Wahlverschiebung ein Ablenkungsmanöver

USA-Experte Thomas Jäger von der Universität Köln hält den Vorschlag von US-Präsident Donald Trump, die Präsidentschaftswahlen zu verschieben, für ein Ablenkungsmanöver. „Präsident Trump läuft die Zeit davon. Er hatte gehofft, die Wirtschaft werde sich rascher erholen und die Arbeitslosigkeit würde sinken“, sagte Jäger dem Nachrichtenportal Watson.

Stattdessen sänken Produktion und Umsätze der Unternehmen, sagte er. Trump wolle mit dem Vorstoß von der Situation ablenken, denn „sein Wahlkampf kommt nicht recht in Gang und die Umfragewerte sind schlecht“. Eine tatsächliche Verschiebung der Wahl hält Jäger für sehr unrealistisch. „Erstens liegt dies nicht in der Macht des Präsidenten, sondern des US-Kongresses. Der hat 1845 das bis heute bestehende Wahldatum festgelegt.“ Da die Demokraten im Repräsentantenhaus über die Mehrheit verfügen, werde das nicht geschehen. „Und es würde auch nichts nutzen“, sagte Jäger. Nach der US-Verfassung ende am 20. Januar 2021 Trumps Amtszeit. „Bis dahin muss ein neuer Präsident gewählt sein.“ Der USA-Experte befürchtet jedoch, dass die US-amerikanische Demokratie in jedem Fall Schaden durch Trumps Attacken auf das Briefwahlverfahren nimmt. „Wenn Beweise für Unregelmäßigkeiten zu finden sind, von wem auch immer sie stammen, wird das die Legitimität des nächsten Präsidenten und das Vertrauen den demokratischen Prozess erschüttern“, sagte er.

Foto: Donald Trump, über dts Nachrichtenagentur

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