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Wirtschaftsminister kritisiert Banken für zögerliche Kreditvergabe

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat das Geschäftsgebaren deutscher Banken in der Coronakrise scharf kritisiert. „Wir haben ein umfangreiches Kreditprogramm gestrickt, das den Unternehmern helfen soll und da kriegen wir in der Tat Rückmeldungen, dass das von Hausbank zu Hausbank unterschiedlich angewendet wird“, sagte Altmaier der „Bild“ (Samstagausgabe). „Das ist nicht der Sinn der Übung.“

Es gebe einige, die sagten: „Wir geben dir keinen Kredit, denn wir wissen ja gar nicht, wie lange du nicht produzieren kannst, wie lange die Coronakrise dauert.“ Dabei sei es doch genau „das Ziel dieses Programms, dass man diese Zeit überbrücken kann“. Er finde es „nicht in Ordnung, dass man sich darauf beruft, um Kredite zu verweigern“. Grundsätzlich müssten die Geldinstitute bei der Prüfung der Sicherheiten darauf achten, „dass die Kirche im Dorf bleibt“, mahnte Altmaier. „Natürlich darf man einem Unternehmen, das ohnehin insolvent geworden wäre, nicht noch eine Lebensverlängerung geben zulasten der Steuerzahler.“ Es komme aber entscheidend darauf an, Unternehmen, die vor dem Ausbruch von Corona gesund und erfolgreich waren, effektiv zu helfen, den Lockdown zu überbrücken. Altmaier forderte dazu ein „sehr pragmatisches“ Vorgehen der Banken. „Wenn eine Bank einen Schuldner hat, der immer sei Verbindlichkeiten bedient hat, der immer als Schuldner alle Voraussetzungen erfüllt hat, dann ist es auch geboten und gerechtfertigt, Kredite zu geben.“ Das alles wüssten Olaf Scholz und er, man werde „praktisch stündlich“ mit den Problemen konfrontiert. „Unser Ziel ist es, in den nächsten Tagen Klarheit zu schaffen, um sicherzustellen, dass alle Mittelständler an das Geld kommen, was sie brauchen, um ihre Unternehmen, ihre Arbeitsplätze zu sichern. Wir wollen helfen, dass die Unternehmen durchhalten können.“

Foto: Peter Altmaier, über dts Nachrichtenagentur

 

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