EZB sieht Italiens Pläne skeptisch

Die Europäische Zentralbank (EZB) hat Italien indirekt davor gewarnt, seine Verschuldung auszuweiten, um Wahlversprechen zu finanzieren. „Europa hat klare Fiskalregeln, und die sollten eingehalten werden“, sagte Direktoriumsmitglied Benoît Cœuré der Wochenzeitung „Die Zeit“. „Da geht es um das Vertrauen in unsere gemeinsame Währung.“

Er betonte aber, es sei noch „zu früh“ um sich direkt zu den neuen Plänen der Regierung zu äußern. Er warnt auch vor Gedankenspielen, die EZB könne einem Euroland die Schulden streichen. „Die europäischen Verträge erlauben einen solchen Schuldenerlass nicht“, sagt Cœuré. „Zentralbanken können keine Staaten finanzieren.“ Die neue italienische Regierung will die Steuern senken und die Staatsausgaben erhöhen. Italien hat aber schon sehr hohe Schulden. In den Koalitionsgesprächen war bereits ein Erlass der Schulden bei der EZB ins Spiel gebracht worden. Die Forderung wurde inzwischen zurückgenommen.

Foto: EZB, über dts Nachrichtenagentur

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