Der ehemalige SPD-Vorsitzende und frühere Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat nach den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen den Parteien der Großen Koalition vorgeworfen, die Bedürfnisse der Bürger nicht erkannt zu haben. „Diese beiden Landtagswahlen zeigen, dass die bisherige Scheckbuch-Politik von Union und SPD ihren politischen Grenznutzen erreicht hat“, schreibt Gabriel in einem Gastbeitrag für den „Tagesspiegel“ (Sonntagsausgabe). Wichtiger für den Erfolg als die Konzentration auf die AfD sei die Konzentration auf die Gruppe der Nichtwähler.
Mit 39 Prozent in Brandenburg und 34 Prozent in Sachsen sei diese Gruppe wesentlich größer als die Gruppe der AfD-Wähler, so der frühere SPD-Chef weiter. „Auf diese Nichtwählerinnen und Nichtwähler wird es aber ankommen, wenn unser politisches System wieder an Stabilität gewinnen soll“, schreibt Gabriel in dem Gastbeitrag für den „Tagesspiegel“.
Foto: Koalitionsvertrag 2018-2021 wird unterschrieben am 12.03.2018, über dts Nachrichtenagentur