Die Intensivmediziner haben die Verlängerung des Lockdowns bis zum 7. März begrüßt, kritisieren jedoch das uneinheitliche Vorgehen der Länder bei…
WeiterlesenBundesregierung
Kurz vor Beginn der Pandemie-Gespräche von Bund und Ländern fordern die Grünen eine deutliche Ausweitung der Corona-Hilfen für Arbeitnehmer und…
WeiterlesenDer stellvertretende FDP-Vorsitzende, Wolfgang Kubicki, hat angekündigt, dass die FDP-Fraktion der Verlängerung der "epidemischen Notlage von nationaler Tragweite" im Bundestag…
WeiterlesenVor dem Corona-Gipfel von Bund und Ländern hat FDP-Generalsekretär Volker Wissing Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) scharf kritisiert. Die Verzögerungen bei…
WeiterlesenDie innerhalb der Großen Koalition vereinbarte Obergrenze für die Asyl-Zuwanderung wurde 2020 bei Weitem nicht erreicht und nur zu einem…
WeiterlesenGrünen-Chef Robert Habeck hat eine europäische Kraftanstrengung gefordert, um Impfstoffe auch für Entwicklungsländer bereitzustellen. "Nur, wenn die Impfstoffe weltweit zur…
WeiterlesenIm "Sofortprogramm Saubere Luft" der Bundesregierung sind von 2017 bis Ende 2020 nur rund 229 Millionen Euro Fördermittel abgerufen worden.…
WeiterlesenDie Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt ruft Bundesregierung und Ministerpräsidenten auf, Schulunterricht auch in Kinos und Kirchen zu ermöglichen. Es brauche mehr…
WeiterlesenÖsterreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz hat zur Pandemiebekämpfung eine Ausreisebeschränkung für die Tirol angekündigt. Die höhere Ansteckungsrate der "südafrikanischen" Corona-Mutation, die…
WeiterlesenEin Bündnis von 41 Gewerkschaften und Verbänden bewertet den von der Großen Koalition in Aussicht gestellten Einmalzuschlag in Höhe von…
WeiterlesenDie FDP hat sich vehement gegen mögliche pauschale Grenzschließungen zur Eindämmung der Corona-Mutationen ausgesprochen. "Der massive Exporteinbruch um 9,3 Prozent…
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