Der 3. Nationalratspräsident Norbert Hofer (FPÖ) hofft, mittels Wahlanfechtung Bundespräsident zu werden. Im großen ÖSTERREICH-Interview(Sonntagsausgabe) erklärt der FPÖ-Politiker: „Ja, ich rechne damit“, (dass die Anfechtung durchgeht). Ob er so Präsident würde? Hofer: „Das ist nicht ausgeschlossen. Ich persönlich habe mit dieser Situation aber keine Freude. Es ist für mich schwierig, es ist auch für Van […]
Der Blick der Menschen in Deutschland auf das eigene Älterwerden ist insgesamt positiver und zuversichtlicher geworden: Ein Grund dafür sei, dass ältere Menschen trotz sich verändernder Beziehungsstrukturen gut sozial eingebunden seien, so Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig am Dienstag bei der Vorstellung des aktuellen Deutschen Alterssurvey. „Die Mehrheit äußert sich zufrieden, ist bei guter Gesundheit und kann
Kurz vor der Volksabstimmung in der Schweiz über die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens spricht sich eine Mehrheit der Deutschen von 53 Prozent gegen die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens aus. 40 Prozent wünschen sich eine Einführung. Das geht aus einer repräsentativen Emnid-Umfrage im Auftrag der Zeitung „Bild am Sonntag“ hervor. Von den Befürwortern denken 44 Prozent,
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel will mittelständische Unternehmen durch ein zweites Bürokratieentlastungsgesetz unterstützen. Es soll noch in dieser Legislaturperiode auf den Weg gebracht werden. Wie das „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe) erfuhr, ist die Maßnahme Teil der aktualisierten Neuauflage des „Aktionsprogramms Zukunft Mittelstand“, das das Bundeswirtschaftsministerium bei einer Mittelstandskonferenz am Dienstag genauer vorstellen wird. Ein wichtiges Thema sei auch die
Die CDU will in die Bundestagswahl 2017 mit den Schwerpunktthemen Steuersenkungen, Innere Sicherheit und Familie ziehen. Das meldet „Bild“ (Freitag) unter Berufung auf führende Parteikreise. Danach ist unter anderem eine Aufstockung des Personals bei Bundespolizei und Geheimdiensten geplant. Außerdem ist in den Unionsparteien eine deutliche Ausweitung von Telefon- bzw. Videoüberwachung sowie Vorratsdatenspeicherung im Kampf gegen
Die Union will in ihrem Wahlprogramm gezielt Programmpunkte der AfD aufgreifen. Noch „Bild“-Informationen sollen Innere Sicherheit, Steuern und Familie die Schwerpunkt-Themen sein. Konkret sind ist soll etwa für mehr Personal für Geheimdienste, Bundespolizei geworben werden. Um die Kompetenz im Bereich der Inneren Sicherheit herauszustreichen, ist eine deutliche Ausweitung von Telefon-/Videoüberwachung sowie Vorratsdatenspeicherung im Kampf gegen
Zu seinem letzten großen Auftritt als Fernsehkommentator wird Marcel Reif von seiner Familie begleitet. „Die wollen die große sentimentale Schlussnummer, die wollen mich zum Weinen bringen, aber ich glaube, das gelingt nicht“, sagte der 67-Jährige Chefkommentator des Pay-TV-Senders Sky vor dem Champions League Finale am 28. Mai zwischen Real Madrid und Atletico Madrid in Mailand
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat eindringlich vor einem Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union gewarnt: Ein negativer Ausgang des Referendums im Juni hätte „unvorhersehbare Auswirkungen auf das Zusammenwirken der Europäer“, sagte Juncker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Doch glaube er fest daran, dass die Briten mit Vernunft entschieden. Allen Europäern sei jedenfalls sehr daran gelegen, dass „Großbritannien
Die AfD sieht auf mehreren zentralen Politikfeldern Übereinstimmungen mit dem republikanischen US-Präsidentschaftsbewerber Donald Trump. Es sei „zu begrüßen, dass Trump auf sichere Grenzen setzt, die Flüchtlingspolitik von Angela Merkel kritisiert und den Ausgleich mit Russland suchen will“, sagte AfD-Bundesvize Beatrix von Storch der „Welt am Sonntag“ (8. Mai). Weiterhin lobte von Storch, dass Trump ein
