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News zu Türkei

Die Türkei ist eine demokratische Republik in Vorderasien und Südosteuropa. Der Einheitsstaat ist seit seiner Gründung im Jahr 1923 laizistisch und kemalistisch geprägt; er wurde nach dem Ersten Weltkrieg der Nachfolgestaat des Osmanischen Reiches. Der Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk leitete eine Modernisierung der Türkei durch gesellschaftliche und rechtliche Reformen nach dem Vorbild verschiedener europäischer Nationalstaaten ein.

Türkei kritisiert NSU-Urteil

Die türkische Regierung hat das Urteil im Prozess gegen Mitglieder der rechtsextremen Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) kritisiert. Man habe die lebenslange Haftstrafe für die Hauptangeklagte und die langen Freiheitsstrafen für die Mitangeklagten „zur Kenntnis genommen“, teilte das türkische Außenministerium am Mittwoch in Ankara mit. Allerdings sei der gesamte Hintergrund der …

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Debatte über härtere Abwehr von Migranten

Die Ankündigung von Italiens Innenminister Matteo Salvini, künftig Schiffen mit geretteten Migranten die Einfahrt in italienische Häfen zu verweigern, hat auch in Deutschland zu einer Debatte über härteres Vorgehen gegen Schlepper entfacht. CDU-Innenexperte Philipp Amthor gegenüber „Bild“ (Dienstagausgabe): „Durch vermehrtes Abweisen nach australischem Vorbild können Leben gerettet werden, weil ein …

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Frontex: Keine Fingerabdrücke an Landgrenze Griechenland-Türkei

Griechenland kann an der Landgrenze zur Türkei offenbar keine Fingerabdrücke von Asylsuchenden nehmen. Das sagte Frontex-Direktor Fabrice Leggeri der „Welt am Sonntag“. „Es gibt dort keine Hotspots. Somit fehlt bislang die entsprechende Ausrüstung mit Fingerabdruckscannern.“ Die Migranten könnten erst registriert werden, nachdem sie weiter in ein Aufnahmezentrum im Landesinnern gebracht …

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Von der Leyen: EU-Operation Sophia rettete 49.000 Menschen

Seit Beginn der EU-Operation Sophia im Juni 2015 vor der libyschen Küste sind von Einheiten der Mission 140 Schleusereiverdächtige an italienische Behörden übergeben und mehr als 500 Schleuserboote zerstört worden. Das sagte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). „Der Verband hat rund 49.000 Menschen aus …

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Entwicklungsminister: Auffanglager nur in Kooperation mit Afrika

Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) lehnt es ab, Kürzungen von Entwicklungshilfen als Druckmittel einzusetzen, um afrikanische Staaten zur Zusammenarbeit in der Migrationspolitik zu bewegen. „Entwicklungsprogramme zu kürzen ist kontraproduktiv und vergrößert Fluchtursachen“, sagte Müller der „Welt“. Auch hält er es für den falschen Ansatz, nordafrikanischen Staaten mehr Entwicklungshilfe zu versprechen, damit …

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Experten uneinig über Erfolg von EU-Gipfel zur Flüchtlingspolitik

Experten kommen zu unterschiedlichen Einschätzungen über die Erklärung des EU-Gipfels zur Flüchtlingspolitik. Migrationsexperte Gerald Knaus erwartet trotz des erklärten Willens der EU-Regierungschefs nicht an einen schnellen Aufbau von Asylzentren in Nordafrika, wie die „Welt“ berichtet. „In manchen Teilen ist die Gipfelerklärung typische EU-Prosa, sehr vage formuliert und ohne direkte Konsequenzen. …

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Merkel zieht nach EU-Gipfel positive Bilanz

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat nach dem zweitägigen EU-Gipfel in Brüssel eine positive Bilanz gezogen. „Es war ein Europäischer Rat mit einer ungewöhnlichen Bandbreite an Themen“, sagte Merkel am Freitagnachmittag in Brüssel. Alle diese Themen seien von „großer Tragweite für die Zukunft Europas“. Im Bereich der Verteidigungspolitik habe man „ungewöhnlich …

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EFTA-Staaten bauen Freihandel aus

Die Weiterentwicklung der EFTA-Freihandelspolitik und der Brexit waren die zentralen Themen am EFTA-Ministertreffen in Island. Liechtenstein, die Schweiz, Norwegen und Island unterzeichneten das modernisierte EFTA-Freihandelsabkommen mit der Türkei und ein neues Freihandelsabkommen mit Ekuador. In Anbetracht der wachsenden Gefahr des Protektionismus, mit denen sich das Welthandelssystem konfrontiert sieht, bekräftigten die …

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EVP-Fraktionschef Weber fordert von EU-Gipfel „konkrete Schritte“

Der Fraktionschef der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, hat die EU-Staats- und Regierungschefs aufgerufen, bei ihrem Treffen in dieser Woche endlich konkrete Vereinbarungen zu treffen. „Wir brauchen auf diesem EU-Gipfel Ergebnisse in der Sache. Es gab zu viele Gipfeltreffen, wo es versäumt wurde, beim EU-Außengrenzenschutz und bei der Reform …

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