Die Ukraine ist ein Staat in Osteuropa. Mit einer Fläche von 603.628 Quadratkilometern ist sie der größte Staat, dessen Grenzen vollständig in Europa liegen. Sie grenzt an Russland im Nordosten und Osten, Weißrussland im Norden, Polen, die Slowakei und Ungarn im Westen, Rumänien und Moldawien im Südwesten sowie an das Schwarze Meer und das Asowsche Meer im Süden. Die Hauptstadt ist Kiew. Die Ukraine verfügt nach Russland über das zweitgrößte Staatsgebiet in Europa. Seit der Auflösung der Sowjetunion im Jahr 1991 ist die Ukraine unabhängig.
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat das Vorhaben bekräftigt und verteidigt, die Mehrwertsteuer auf Gas und Fernwärme schon früher als ursprünglich geplant wieder von sieben auf 19 Prozent anzuheben. Die Mehrwertsteuersenkung sei „nie als dauerhafte Maßnahme angekündigt“ gewesen, sagte Lindner bei der Regierungsbefragung im Bundestag. „Es war immer eine befristete Maßnahme in der Krise.“ Sie sei […]
Die Buchungsplattform Airbnb erwartet keine größeren Auswirkungen durch das De-facto-Verbot ihrer Aktivitäten in New York. „New York ist nur ein kleiner Teil unseres Geschäftes. Und New York ist wie viele andere Städte bereits in der Pandemie immer unwichtiger geworden“, sagte Airbnb-Mitgründer Nathan Blecharczyk der „Süddeutschen Zeitung“ (Mittwochausgabe). New York sei schon immer ein Sonderfall, wenn
Die EU-Kommission hat den Kurznachrichtendienst X, vormals Twitter, für ein hohes Maß an Desinformation auf der Plattform kritisiert und das Netzwerk zur Einhaltung von Gesetzen gegen Falschinformationen angehalten. X sei „die Plattform mit dem größten Anteil an Falsch- und Desinformations-Posts“, sagte die für Werte und Transparenz zuständige EU-Kommissarin, Věra Jourová, am Dienstag bei der Vorstellung
Eine Obergrenze von 200.000 Flüchtlingen, die in Deutschland pro Jahr maximal aufgenommen werden, wäre nach Ansicht von Unionsfraktionsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) auf Dauer zu hoch. Deutschland könne diese Zahl nur in Ausnahmefällen verkraften, sagte Frei dem Sender ntv. Der CDU-Politiker bezog sich auf die Obergrenzen-Debatte in der Merkel-Regierung und erklärte: „Damals nach dem Streit 2018
Die Unterdrückung von Demokratie und Meinungsfreiheit in Russland hat nach Einschätzung der Vereinten Nationen (UN) ein „in der jüngeren Geschichte beispielloses Niveau“ erreicht. Es würden sowohl unabhängige Medien als auch die Zivilgesellschaft „und ganz allgemein jede abweichende Stimme“ unterdrückt, sagte die UN-Sonderberichterstatterin Mariana Katzarowa vor dem Menschenrechtsrat in Genf. Seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen
Rechtsextremisten stellen für die Terrorabwehr in NRW eine wachsende Gefahr dar. „Die Kampagnen der Rechtsextremisten werden zunehmend professioneller und zielen auf Menschen aus der Mitte der Gesellschaft“, sagte der Chef des Landesverfassungsschutzes, Jürgen Kayser, dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. Viele Themen wie der Ukraine-Krieg, der Gasmangel und die Migration „besorgen weite Teile der Gesellschaft und sind damit
Die Bundesregierung will, dass Einwanderung bei der Auflösung des Fachkräftemangels nur eine Nebenrolle spielt. Ein Zuzug von Fachkräften aus dem Ausland sei „auch eine Säule, aber nicht die tragende“, sagte ein Sprecher des Arbeitsministeriums am Montag in Berlin. Primär sollten stattdessen die „inländischen Potentiale“ gehoben werden, beispielsweise durch eine Erhöhung der Erwerbstätigkeit von Frauen. Grundsätzlich
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sieht sich mit seinem neuen Bundeswehr-Desaster konfrontiert. Im Rahmen des Rüstungsprojekts „Digitalisierung Landbasierter Operationen“ (D-LBO) will die Bundeswehr 34.000 Fahrzeuge vom Panzer bis zum Geländewagen mit digitalen Funkgeräten ausstatten, aber nun wird klar, dass es Probleme beim Einbau gibt. „Ich sehe meine Bedenken bestätigt“, sagte der SPD-Haushaltspolitiker Andreas Schwarz der „Welt“
Seit Beginn des russischen Angriffs gegen die Ukraine haben rund 3.500 russische Männer im wehrfähigen Alter einen Asylantrag in Deutschland gestellt – aber nur wenige bislang damit Erfolg gehabt. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der Linken-Abgeordneten Clara Bünger hervor, über die die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ berichten. Demnach hat
