Oldenburg

Oldenburg zeichnet sich durch verschiedene Branchen aus, die stark in der Stadt vertreten sind. Neben einem sehr starken Anteil am Dienstleistungssektor ist auch das produzierende Gewerbe in unterschiedlichen Bereichen von Bedeutung für die Stadt.

Bundesländer machen knapp 20 Milliarden Euro Überschuss

Bundesländer machen knapp 20 Milliarden Euro Überschuss

Die 16 Bundesländer steuern auf einen neuen Rekord-Überschuss zu. Allein in den ersten neun Monaten haben die Bundesländer einen Haushaltsüberschuss von 19,6 Milliarden Euro erzielt – das waren 6,9 Milliarden Euro mehr als im Vorjahreszeitraum. Dies geht aus einer internen Übersicht des Bundesfinanzministeriums hervor, über die das „Handelsblatt“ berichtet. Demnach erwirtschafteten alle 16 Länder in […]

Polizei benennt 20 gefährliche Orte in Norddeutschland

Polizei benennt 20 gefährliche Orte in Norddeutschland

Die Polizei in Norddeutschland hat länderübergreifend derzeit 20 sogenannte gefährliche Orte benannt. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ unter Berufung auf Angaben der Behörden. Mit acht derartigen Gebieten verzeichnet Schleswig-Holstein die meisten. In Hamburg, Bremen und Niedersachsen sind es derzeit jeweils vier, in Mecklenburg-Vorpommern kein einziger. In den Gebieten räumt das jeweilige Polizeigesetz der Länder

Zahl der Schulanfänger bleibt stabil

Zahl der Schulanfänger bleibt stabil

Zu Beginn des laufenden Schuljahres 2018/2019 sind in Deutschland 726.400 Kinder eingeschult worden: Die Zahl der Schulanfänger blieb damit gegenüber dem Vorjahr nahezu unverändert (+0,2 Prozent), teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen am Dienstag mit. Die Zahl der Einschulungen stieg im Vergleich zum Vorjahr im Saarland (+5,9 Prozent) und Berlin (+5,3 Prozent) am

Ausschusschef McAllister warnt Rumänien vor Bruch des Rechtsstaats

Ausschusschef McAllister warnt Rumänien vor Bruch des Rechtsstaats

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im EU-Parlament, David McAllister (CDU), hat Rumänien vor einem Bruch rechtsstaatlicher Grundsätze gewarnt. „Neben der logistischen Vorbereitung des Landes auf den EU-Ratsvorsitz, sollte die sozialistische Regierung die Empfehlungen der Europäischen Kommission und der Venedig-Kommission des Europarates uneingeschränkt umsetzen und keine Reformen durchführen, die die Rechtsstaatlichkeit und die Unabhängigkeit der Justiz

Geheimpapier: Grenze hätte 2015 geschlossen werden können

Geheimpapier: Grenze hätte 2015 geschlossen werden können

Im Herbst 2015 erstellten Spitzenbeamte einen Plan, wie die deutsche Grenze gegen die anhaltende Massenflucht geschützt werden könnte. Dazu wurden mehrere sogenannte Non-Paper erstellt, die niemals veröffentlicht werden sollten. Über eines dieser Geheimpapiere schreibt die „Welt am Sonntag“. Das inoffizielle Dokument des Innenministeriums trägt den Titel „Möglichkeit einer Zurückweisung von Schutzsuchenden an deutschen Grenzen“. Die

Bundesländer gegen Beobachtung von Moscheenverband Ditib

Bundesländer gegen Beobachtung von Moscheenverband Ditib

Die Landesämter für Verfassungsschutz fast aller Bundesländer haben den Vorstoß des Bundesamts für Verfassungsschutz zurückgewiesen, den größten Moscheenverband in Deutschland geheimdienstlich zu beobachten. Im September war bekannt geworden, dass das Bundesamt den Moscheenverband Ditib als sogenannten Prüffall eingestuft hatte – und dafür plädierte, den Verband mit Geheimdienstmitteln zu überwachen. Dem haben nun nach Informationen von

Grüne fordern bundesweite Videoüberwachung auf Schlachthöfen

Grüne fordern bundesweite Videoüberwachung auf Schlachthöfen

Nach der erneuten Veröffentlichung mutmaßlicher massiver Tierschutzverstöße in einem Schlachthof in Oldenburg haben sich die Grünen dafür ausgesprochen, Kameras in sämtlichen Betrieben zu installieren. „Wir fordern die Bundesregierung auf, eine Videoüberwachung an Schlachthöfen beim Abladen, Zutrieb, Betäubung und Tötung zu ermöglichen und einzuführen“, sagte der agrarpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Friedrich Ostendorff, der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.

1.300 Nutztiere in Norddeutschland seit 2015 durch Wölfe getötet

1.300 Nutztiere in Norddeutschland seit 2015 durch Wölfe getötet

Wölfe haben in Norddeutschland seit 2015 bei rund 500 Übergriffen etwa 1.300 Nutztiere getötet. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ unter Berufung auf Zahlen aus Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Hamburg und Bremen. Demnach kam es 2017 zu insgesamt 196 Attacken mit 503 tierischen Opfern – fast doppelt so viele wie im Vorjahr. 2018 waren es bislang

FDP: Polizeigesetz kann Niedersachsens Rolle im Bund schwächen

FDP: Polizeigesetz kann Niedersachsens Rolle im Bund schwächen

Der Streit um das niedersächsische Polizeigesetz kann nach Ansicht des Generalsekretärs der FDP Niedersachsen, Konstantin Kuhle, das politische Gewicht des Landes in Berlin gefährden. Das sagte Kuhle der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Anlass ist das neue bundesweite Musterpolizeigesetz, dessen Entwurf nicht vor dem Jahr 2020 vorliegen wird, wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine FDP-Anfrage

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