Oldenburg

Die Ampel-Koalition steht kurz vor der Einigung auf ein Stiftungsfinanzierungsgesetz. Ein entsprechender Entwurf liegt der „Welt“ (Dienstagausgaben) nach eigenen Angaben vor. Er enthält an wenigen Stellen noch Anmerkungen und soll vor der Einbringung in den Bundestag zudem mit den Fraktionen von CDU/CSU und Linke abgestimmt werden. Demnach sollen die Stiftungen für die Finanzierung künftig vier Voraussetzungen erfüllen. In dem Entwurf …

Sturmtief „Poly“ hat am Mittwoch im Norden für Schäden und zahlreiche Einsätze der Rettungskräfte gesorgt. Allein die Regionalleitstelle Unterweser-Elbe zählte seit dem Mittag über 200 wetterbedingte Einsätze für die Stadt Bremerhaven, die Landkreise Cuxhaven und Osterholz. In Rhede im Landkreis Emsland kam eine 64 Jahre alte Frau ums Leben, die mit ihrem Hund unterwegs war und von einem Baum erschlagen …

Bei der Warenhauskette Galeria Karstadt Kaufhof werden in den kommenden Monaten zahlreiche Filialen geschlossen. Von den insgesamt noch 129 Warenhäusern sind 52 betroffen, teilte das Unternehmen am Montag mit. Die Maßnahme erfolgt demnach in zwei Schritten. Zunächst werden zum 30. Juni 2023 21 Standorte geschlossen, zum 31. Januar 2024 folgt dann die Schließung von 31 weiteren Filialen. Der erste Schritt …

Bei den Oberbürgermeisterwahlen in Niedersachsen müssen in den drei größten Städten, in denen gewählt wird, sowie bei der Wahl des Regionspräsidenten Hannover die Wähler in zwei Wochen gleichzeitig mit der Bundestagswahl nochmal zur Stichwahl an die Urnen. In der Region Hannover war Steffen Krach (SPD) im ersten Wahlgang vorne, sein Parteigenosse Hauke Jagau war nicht mehr angetreten. Krach muss in …

Der Polizeipräsident von Oldenburg wird nach seiner Kritik an AfD-Politikern mit dem Tode bedroht. Wie der „Spiegel“ berichtet, erhielt der Spitzenbeamte Johann Kühme am 16. November 2019 eine E-Mail, in der ein Unbekannter drohte, ihn zu erschießen. „Nicht heute, nicht morgen, denk einfach an Lübcke“, hieß es unter Bezug auf den ermordeten Kasseler Regierungspräsidenten. Kühme hatte zuvor öffentlich gesagt, er …

Gute Nachrichten für die Stadt Oldenburg: Der Krankenhausplanungsausschuss des Landes Niedersachsen hat am 4. Dezember 2019 eine Empfehlung für das Krankenhausinvestitionsprogramm ausgesprochen. Das Klinikum Oldenburg (KOL) kann demnach für sein Bauprojekt, den Erweiterungsbau Ost und das Perinatalzentrum (ehemals GEKO 2030), eine Fördersumme in Höhe von 167 Millionen Euro erwarten. Damit kann das Klinikum seine Rolle als Haus der Maximalversorgung und …

Oberbürgermeister Jürgen Krogmann will dem Thema Klimaschutz innerhalb der Stadtverwaltung mehr Gewicht geben. Er richtet deshalb zum Haushaltsjahr 2o20 im Bau- und Umweltdezernat eine Stabsstelle für Klimaschutz ein. Dadurch sollen die bereits zahlreichen Aktivitäten der Stadt Oldenburg koordiniert und verstärkt werden. Krogmann reagiert damit auch auf Erwartungen aus den Ratsfraktionen und der Öffentlichkeit, vor dem Hintergrund der laufenden Klima-Diskussionen das …

Der frühere Krankenpfleger Niels H. ist wegen 85-fachen Mordes zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt worden. Das geht aus einem Urteil des Landgerichts Oldenburg vom Donnerstag hervor. Das Gericht stellte demnach die besondere Schwere der Schuld fest. Niels H. war insgesamt wegen 100-fachen Mordes an Patienten vor dem Landgericht angeklagt. Für 97 Fälle hatte die Staatsanwaltschaft wegen ausreichender Beweise eine Verurteilung …

Die Deutsche Bahn hat ihre Pläne für die geplante Verlegung des Hamburger Fernbahnhofs Altona nach Diebsteich verteidigt. Das berichtet die Wochenzeitung „Die Zeit“. Kritiker zweifeln daran, dass die Kapazität des neuen Bahnhofs ausreicht. Die Deutsche Bahn hat nun ausschnittsweise den Zugbetrieb am neuen Bahnhof im Jahr 2040 simuliert. „Selbst in der Hochphase am Freitagnachmittag sind von den sechs Bahnsteigkanten für …

Die Lehrergewerkschaft GEW fordert eine Überprüfung des Mathe-Abiturs in den Ländern, in denen sich eine große Zahl von Schülern von den Aufgaben überfordert gefühlt hat und gegebenenfalls eine Heraufsetzung der Noten. „In den Bundesländern, in denen es zahlreiche Beschwerden über ein zu schweres Mathe-Abitur gibt, muss das Kultusministerium sich mit den Schülern zusammensetzen“, sagte Ilka Hoffmann, die im Vorstand der …

Die neue Leitung der Elsflether Werft hat mit zwei Gerichtsbeschlüssen erwirkt, Vermögen der ehemaligen Geschäftsführer zu pfänden. Das geht aus Unterlagen hervor, die dem NDR und dem ARD-Hauptstadtstudio exklusiv vorliegen. Insgesamt geht es um Millionen in zweistelliger Höhe. Die Elsflether Werft ist mittlerweile insolvent. Sie ist mit der Instandsetzung der Gorch Fock beauftragt und arbeitet an einem Zukunftsplan, um das …