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Der Bundesnachrichtendienst (BND) sammelt für den US-Geheimdienst NSA offenbar auch sogenannte Metadaten in riesigem Umfang und liefert monatlich 1,3 Milliarden dieser Metadaten an die NSA. Das geht aus vertraulichen Akten hervor, die „Zeit Online“ einsehen konnte. Meta- oder Verbindungsdaten enthalten Informationen über Kommunikationsvorgänge. Sie sind für Geheimdienste mindestens ebenso wichtig wie der Inhalt von Gesprächen. […]
Der Staatsrechtler Ulrich Battis rät den Abgeordneten von NSA-Untersuchungsausschuss und Parlamentarischem Kontrollgremium, die Liste der Suchbegriffe, mit denen der BND für den US-Geheimdienst NSA spioniert hat, mit einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht einzufordern: „Solche Verfahren sind kein Neuland, ich denke, die Erfolgschancen stehen nicht schlecht“, sagte Battis dem „Spiegel“. „Die Abgeordneten im Parlamentarischen Kontrollgremium oder
Zum Wochenausklang hat auch der Dow deutlich im Plus geschlossen. Zum Handelsende in New York wurde der Index mit 18.191,11 Punkten berechnet, ein Zugewinn von 1,49 Prozent. Visa legte am stärksten zu, gefolgt von Boeing, Du Pont und Microsoft. Am Ende der Kursliste waren aber auch Coca Cola, Wal Mart und Verizon noch im grünen
Der Lastwagenhersteller Daimler will eine führende Position bei selbstfahrenden Trucks einnehmen: „Wir sind die Ersten in der Welt, die das können“, sagte Daimler-Vorstand Wolfgang Bernhard im Interview mit dem „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe). „Glauben Sie mir: Bevor Sie autonom fahrende Autos von uns oder Google in den Städten sehen werden, werden sie autonom fahrende Lkws im Serienbetrieb
Rund 100 Generäle der vor 25 Jahren aufgelösten Nationalen Volksarmee (NVA) der DDR haben angesichts der Ukraine-Krise vor einem Krieg mit Russland gewarnt und sich mit einem Friedensappell an die Öffentlichkeit gewandt. Unmittelbarer Anlass der Erklärung sind die Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag der Befreiung vom deutschen Faschismus, berichtet die Tageszeitung „Junge Welt“ (Mittwochsausgabe). Zu den
Generalbundesanwalt Harald Range soll im Zuge der BND-Affäre vor dem Rechtsausschuss des Bundestages aussagen. Voraussichtlich am Mittwoch soll Range Auskunft über seine Ermittlungen geben, so Ausschussvorsitzende Renate Künast (Grüne). Noch „bevor der BND Beweise vernichtet“, müsse geklärt werden, inwieweit der deutsche Auslandsgeheimdienst Gesetze gebrochen habe. Zuvor hatte die Bundesanwaltschaft angekündigt, die Vorgänge beim BND zu
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und ihre niederländische Amtskollegin Jeanine Hennis-Plasschaert wollen mit zusätzlichen Kooperationen die Europäische Verteidigungsunion vorantreiben und langfristig das Ziel einer gemeinsamen Europäischen Armee erreichen. „Die Europäische Armee bleibt ein langfristiges Ziel, aber die Verwirklichung werden wohl eher meine Kinder erleben“, sagte von der Leyen der „Bild am Sonntag“. „Jetzt geht
In der BND-Affäre entlasten neue Fakten den deutschen Auslandsgeheimdienst: Wie „Bild“ (Donnerstag) unter Berufung auf Sicherheitskreise berichtet, hat der Bundesnachrichtendienst (BND) die umstrittenen Suchanfragen des US-Geheimdienstes NSA bereits vor der Suche in der Abhörstation Bad Aibling ausgefiltert. Demnach sind die 40.000 „Selektoren“ (unter anderem: Handy-Nummern, E-Mail- und IP-Adressen), die die NSA dem BND zur Ausspähung
Der frühere israelische Botschafter in Deutschland, Avi Primor, fordert den Einsatz internationaler Truppen im Westjordanland, um den Weg zur Gründung eines Palästinenserstaats zu ebnen. In einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Dienstag) sagte der Diplomat: „Wir brauchen Sicherheitsmaßnahmen, die glaubwürdig für die Israelis sind. Die kann uns Palästinenserpräsident Mahmud Abbas nicht gewährleisten, weil er
