Stichwort zu Jair Bolsonaro

Das Oberste Wahlgericht in Brasilien hat eine Beschwerde der Partei des abgewählten Präsidenten Jair Bolsonaro gegen das Wahlergebnis abgewiesen und eine hohe Geldstrafe verhängt. Die Liberale Partei (PL) habe keine Beweise für angebliche Fehlfunktionen bei hunderttausenden Wahlmaschinen vorgelegt, erklärte Gerichtspräsident Alexandre de Moraes.

Die Partei von Brasiliens rechtem Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro will abgegebene Wählerstimmen teilweise für ungültig erklären lassen. Der Grund: angebliche technische Probleme bei den elektronischen Wahlurnen.

Mehr als drei Wochen nach der Präsidentschaftswahl in Brasilien hat die Partei des abgewählten Präsidenten Jair Bolsonaro eine Beschwerde gegen das Wahlergebnis eingelegt. Bolsonaros Liberale Partei (PL) forderte das Oberste Wahlgericht auf, alle Stimmen, die mit mehr als 280.000 Wahlmaschinen abgegeben wurden, für ungültig zu erklären. Die PL machte geltend, dass „Fehlfunktionen“ dieser Maschinen Bolsonaros Wiederwahl verhindert hätten.

Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro hat seine Anhänger aufgefordert, aus Protest gegen seine Niederlage bei der Präsidentschaftswahl errichtete Straßenblockaden aufzulösen. „Ich appelliere an euch: Gebt die Straßen frei“, sagte der rechtsextreme Bolsonaro in einer Videobotschaft. Aus Protest gegen den Sieg von Bolsonaros Gegenkandidat Luiz Inácio Lula da Silva blockieren Bolsonaro-Anhänger seit Tagen wiederholt an verschiedenen Orten im ganzen Land Straßen.

Zwei Tage hatte Jair Bolsonaro nach der verlorenen Präsidentenwahl geschwiegen, jetzt hat der unterlegene Amtsinhaber seine Bereitschaft für eine friedliche Machtübergabe in Brasilien signalisiert – ohne jedoch seine Niederlage explizit einzugestehen.

Nach der Präsidentschaftswahl in Brasilien gesteht der sonst so mitteilungsbedürftige Amtsinhaber Jair Bolsonaro seine Niederlage weiterhin nicht ein. Seine Anhänger blockieren schon mal mehrere Fernstraßen im ganzen Land.

In Brasilien blockieren Anhänger des abgewählten Präsidenten Jair Bolsonaro Straßen. In der Hauptstadt Brasília bereiten sich die Sicherheitskräfte auf größere Proteste vor – bislang ist es aber ruhig geblieben. Bolsonaro hat sich noch immer nicht zu seiner Wahlniederlage geäußert.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat dem linksgerichteten Politiker Luiz Inácio Lula da Silva zur Wahl zum brasilianischen Präsidenten gratuliert. „Größter Gewinner“ der Wahl sei die brasilianische Demokratie, sagte Baerbock in Astana in Kasachstan. Der rechtsradikale Amtsinhaber Jair Bolsonaro war knapp unterlegen.

Luiz Inácio Lula de Silva hat am Sonntag die Präsidentschaftswahlen in Brasilien gewonnen. Der ehemalige linksgerichtete Präsident setzte sich durch den rechten Amtsinhaber Jair Bolsonaro durch.

Der linksgerichtete frühere Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva hat die Stichwahl um das Präsidentenamt in Brasilien knapp gewonnen. Er kommt auf rund 51 Prozent der Stimmen, der rechtsradikale Amtsinhaber Jair Bolsonaro erreicht 49 Prozent. Bolsonaro räumte seine Wahlniederlage vorerst nicht ein.

Brazil’s far-right President Jair Bolsonaro says „we expect victory, for the good of Brazil,“ as he leaves a polling station after casting his ballot in a tight presidential runoff in which he faces leftist ex-leader Luiz Inacio Lula da Silva. IMAGES