Karl Wilhelm Lauterbach ist ein deutscher Mediziner, Politiker und seit 2005 Mitglied des Deutschen Bundestages.
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat den Kompromiss mit der FDP zur Lockerung des Infektionsschutzgesetzes verteidigt. Als Mediziner und Wissenschaftler müsse er mahnen, aber „auf der anderen Seite muss ich auch Politik machen, mit zwei Koalitionspartnern arbeiten“, sagte er „RTL Direkt“. Darin bestehe seine Aufgabe. „Ich muss Kompromisse finden, die funktionieren, darf das aber nicht machen […]
Nach Einschätzung von Verfassungsexperten im Bundesjustizministerium sind nach dem 20. März einschneidende Corona-Maßnahmen wie 2G- und 3G-Regeln nur noch in Ausnahmefällen möglich. Das geht aus einer Analyse des Entwurfs für die Novellierung des Infektionsschutzgesetzes hervor, die das von Marco Buschmann (FDP) geführte Ministerium angefertigt hat und über die die „Welt“ berichtet. In dem vierseitigen Papier
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat die von der Bundesregierung anvisierten Lockerungen der Corona-Maßnahmen scharf kritisiert. „Wir erleben durch die ansteckendere BA.2-Variante eine Welle mit täglich 200 bis 300 Toten – trotz der noch geltenden Maßnahmen“, sagte er dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe). „Ich finde es nicht klug, in dieser Lage alle Vorsicht fallen zu lassen.“ Gesundheitsminister
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will die Corona-Sonderregelungen für die Vertragsärzte streichen. Das geht aus einem Brief des Ministers an die Kassenärztliche Bundesvereinigung vom 3. März hervor, über den die „Bild“ (Samstagausgabe) berichtet. In der Begründung, warum Lauterbach die Sonderzahlungen – etwa für extra Schutzausrüstung oder den Betrieb der Corona-Hotline bei der 116117 – auslaufen lassen
Der Rechnungshof wirft in einem internen Gutachten dem Bundesgesundheitsministerium einen schlampigen Umgang mit Steuergeldern bei den Coronatests während der Pandemie vor. In dem Dokument, aus dem das „Handelsblatt“ zitiert, berichtet die Behörde von „strukturellen verfahrenstechnischen Mängeln“. Die kostenlosen Bürgertests verursachten Milliardenkosten, gleichzeitig fehle es an „Kontrollmöglichkeiten des Bundes“. Zudem fehle eine „eindeutige Rechtsgrundlage“ für die
Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) erhält für die Pandemiebekämpfung im laufenden Jahr 7,7 Milliarden Euro zusätzlich. Das geht aus einem Schreiben des Finanzstaatssekretärs Florian Toncar (FDP) an den Haushaltsausschuss des Bundestages hervor, über das das „Handelsblatt“ (Freitagausgabe) berichtet. Begründet werden die zusätzlichen Mittel mit überplanmäßigen Ausgaben zur Bewältigung der Coronapandemie. Der größte Posten entfällt mit vier
Die von der Bundesregierung geplante Änderung des Infektionsschutzgesetzes sieht keine Koppelung an Grenzwerte vor. „Aus medizinischer Sicht machen Ziffern keinen Sinn“, sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Mittwoch in Berlin. Stattdessen müsse man das Gesamtbild sehen. Konkret nannte er die Lage in den Krankenhäusern sowie die Entwicklung der Infektionszahlen und Inzidenzen. Das neue Infektionsschutzgesetz sieht
Die Bundesregierung hat sich auf einen Kompromiss bei den künftig noch geltenden Corona-Maßnahmen geeinigt. Das sagten Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) und Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Mittwoch im ZDF-Morgenmagazin. Demnach ist unter anderem eine sogenannte Hotspot-Regelung vorgesehen. Diese solle regional bei hohen oder deutlich steigenden Fallzahlen gelten, so Lauterbach. Weitergehende Maßnahmen seien damit auch nach
Führende FDP-Politiker sind der Forderung von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) entgegengetreten, weitreichende Corona-Schutzmaßnahmen über den 20. März hinaus zu ermöglichen. „Wenn sich die Gefahrenlage entspannt, müssen auch Maßnahmen zurückgefahren werden“, sagte Justizminister Marco Buschmann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). „Man kann nicht bloß präventiv auf Dauer millionenfach Grundrechte beschränken. Darauf muss jede Lösung Rücksicht nehmen.“
