Michael Kretschmer

Umfrage: Kretschmann bleibt beliebtester Ministerpräsident

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) ist laut einer aktuellen Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Forsa weiterhin der beliebteste Regierungschef in Deutschland. Auf den Plätzen zwei und drei folgen im „RTL/n-tv-Trendbarometer“, wie schon im Vorjahr, der CDU-Politiker Daniel Günther (Schleswig-Holstein) und der SPD-Politiker Stephan Weil (Niedersachsen). Kretschmann hatte die Rangliste bereits in den Jahren 2017 und 2018 angeführt. […]

CDU und CSU planen internen Klimagipfel für Ende August

CDU und CSU planen internen Klimagipfel für Ende August

Die Schwesterparteien CDU und CSU planen eine gemeinsame Klausur Ende August in Ostdeutschland. Die Sitzung der beiden Parteipräsidien solle kurz vor den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen am 26. August in Dresden stattfinden und Schwung in die letzte Wahlkampfwoche bringen, berichtet der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe. Auf der Agenda solle das in der Union

Fall Lübcke: Kubicki kritisiert CDU-Beschluss

Fall Lübcke: Kubicki kritisiert CDU-Beschluss

Der stellvertretende FDP-Vorsitzende und Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki übt scharfe Kritik am Beschluss der CDU zum Mord des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke. „Die (Mit-)Schuldzuweisungen, die nun in die Richtung politischer Kontrahenten ausgestoßen werden, halte ich nicht nur für kontraproduktiv, sondern auch für hochgradig gefährlich“, schreibt Kubicki in einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“. Die CDU

Kretschmer und Haseloff lehnen Koalition mit AfD ab

Kretschmer und Haseloff lehnen Koalition mit AfD ab

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) und Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) haben auf eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap reagiert, wonach 49 Prozent der Ostdeutschen ein Kooperationsverbot der CDU mit der AfD ablehnen. „Es gibt keine Koalition mit der AfD. Der Beschluss ist richtig“, sagte Kretschmer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben). Der sächsische Ministerpräsident

Merz tritt bei Landtagswahlkämpfen im Osten auf

Merz tritt bei Landtagswahlkämpfen im Osten auf

Der ehemalige Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) wird in den Landtagswahlkampf in Sachsen, Brandenburg und Thüringen eingreifen und auf großen Unternehmerveranstaltungen auftreten. Als Vizepräsident des Wirtschaftsrates der CDU halte Merz neben Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) auf dem Wirtschaftstag Sachsen am 3. Juli in Leipzig vor Unternehmern die Hauptrede, sagte Wolfgang Steiger, Generalsekretär des CDU-Wirtschaftsrates, der

Kretschmer will "Volkseinwand" gegen Gesetze einführen

Kretschmer will „Volkseinwand“ gegen Gesetze einführen

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) will im Falle eines Wahlsiegs im September das Instrument eines sogenannten „Volkseinwands“ in seinem Bundesland einführen. „Bürgerinnen und Bürger sollen nicht nur am Wahlsonntag verbindliche Entscheidungen treffen, sondern auch bei Gesetzen das letzte Wort haben“, schreibt Kretschmer in einem Gastbeitrag für die Regionalausgabe der „Zeit“ im Osten. Deshalb schlage er

Merz fordert mehr Verständnis für ostdeutsche Bundesländer

Merz fordert mehr Verständnis für ostdeutsche Bundesländer

Der CDU-Politiker Friedrich Merz hat mehr Verständnis des Westens für die besonderen Befindlichkeiten im Osten gefordert. „Es herrscht dort zumindest das Gefühl, dass die Stimme des Ostens im Rest der Republik nicht genügend gehört wird, und vielleicht sprechen wir in der Tat nicht genug miteinander“, sagte Merz der „Bild am Sonntag“. Als Beispiel für die

Leipziger CDU kritisiert Kramp-Karrenbauers Russlandpolitik

Leipziger CDU kritisiert Kramp-Karrenbauers Russlandpolitik

Die innerparteiliche Kritik an der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer reißt nicht ab. In einem offenen Brief an die CDU-Chefin, über den die „Welt“ (Donnerstagsausgabe) berichtet, beklagt der Kreisverband Leipzig, dass „spezifisch ostdeutsche Erfahrungen und Überzeugungen“ abqualifiziert und „zum Teil mit überheblicher Selbstgewissheit“ abgelehnt würden. Zu den Unterzeichnern des „Leipziger Appell“ gehören mehrere Landtagsabgeordnete, Europaabgeordnete, der Erste

Thüringens CDU-Chef fordert "Priorität Ost" von Bundespartei

Thüringens CDU-Chef fordert „Priorität Ost“ von Bundespartei

Der CDU-Spitzenkandidat und -Landesvorsitzende in Thüringen, Mike Mohring, hat seine Partei vor den Landtagswahlen im Osten zu einer Priorisierung Ostdeutschlands aufgefordert. „Wir haben noch vier Monate bis zur Wahl in Thüringen, drei bis zu jenen in Sachsen und Brandenburg. Davon sind zwei Monate parlamentarische Sommerpause in Berlin. Ich wünsche mir deshalb jetzt eine Priorität Ost

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