News zu Schutz - wirtschaft.com

Nachrichtendienst warnt vor neuer Zuwanderungswelle aus Afrika

Nach einer Schätzung des österreichischen Militärgeheimdienstes, dem Heeres-Nachrichtenamt, wird die Zahl afrikanischer Zuwanderer vor allem aus Nigeria, der Demokratischen Republik Kongo, Sudan und Äthiopien massiv anwachsen. Das berichtet die „Bild“ unter Berufung auf eine Analyse des österreichischen Militärgeheimdienstes. Angesichts eines so massiv wachsenden Zustroms von Asylbewerbern aus Afrika werde sich „der Umgang der EU mit […]

Kauder unterstützt de Maizières Verfassungsschutz-Pläne

Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat sich hinter Forderungen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) zur Abschaffung der Landesämter für Verfassungsschutz gestellt: „Der islamistische Terror bedroht unsere Sicherheit jeden Tag aufs Neue. Daher ist es richtig, wenn der Innenminister nun auch die Sicherheitsarchitektur überdenkt. Die Zusammenarbeit von Bund und Ländern funktioniert sicher nicht optimal. Der Verfassungsschutz

Internetwirtschaft: Das Netz platzt aus allen Nähten

Die deutsche Internetwirtschaft wächst jährlich um 12 Prozent – bis 2019 soll das Umsatzniveau der Branche dadurch auf etwa 114 Milliarden Euro ansteigen. Damit zählen Internetunternehmen zu den Wirtschaftsmotoren in Deutschland und sorgen auch für Wachstum bei Zulieferern oder Dienstleistern. Dadurch entstehen Steuereinnahmen und neue Arbeitsplätze, aber auch ein neuer Datenhunger, der von der vorhandenen Infrastruktur

Nitratwerte in Grundwasser und Flüssen weiter zu hoch

Die Nitratwerte im deutschen Grundwasser sind nach wie vor vielerorts zu hoch: Das geht laut „Neuer Osnabrücker Zeitung“ (Dienstag) aus dem neuen Nitratbericht hervor, den die Bundesregierung an die EU-Kommission übermittelt hat. Demnach wurde an 28 Prozent der berücksichtigten Messstellen der Grenzwert für Nitrat überschritten. Problematisch sei auch der hohe Eintrag von Phosphor, welches über

Grünen-Politikerin Mihalic verteidigt Kölner Polizei

Die Grünen-Innenexpertin Irene Mihalic hat die Kölner Polizei nach dem Silvester-Einsatz gegen Kritik von Grünen-Parteichefin Simone Peter in Schutz genommen. „Ich teile diese pauschale Kritik nicht“, sagte die frühere Polizistin Mihalic der „Welt“ (Montag). „Von Racial Profiling kann man immer dann reden, wenn ein Mensch einzig aufgrund seiner Hautfarbe ohne weitere Verdachtskriterien anlasslos kontrolliert wird.

CSU will Ausweitung der Mütterrente und bessere Förderung der Riesterrente

Die CSU zieht mit der Forderung nach einer Ausweitung der Mütterrente und einer besseren Förderung der Riesterrente ins Wahljahr 2017. Den weitreichenden Reformplänen der SPD erteilen die Christsozialen dagegen eine klare Absage, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montag) unter Berufung auf einen Beschlussentwurf für die am Mittwoch beginnende Klausurtagung der CSU-Landesgruppe im oberbayerischen Kloster Seeon.

Mieterbund will höhere Mietzuschüsse für Bedürftige

Wegen der steigenden Obdachlosigkeit hat der Deutsche Mieterbund (DMB) mehr Schutz vor Zwangsräumungen und höhere Mietzuschüsse für bedürftige Menschen angemahnt. „Es muss Sicherheitsnetze geben, wenn einem Mieter wegen Mietschulden gekündigt wird und er die Wohnung räumen muss“, sagte der Direktor des Deutschen Mieterbunds, Lukas Siebenkotten, der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Dienstag). Im Fall von Zwangsräumungen müssten

Kommunen fordern Ausweitung zielgenauer Videoüberwachung

Nach dem Terroranschlag von Berlin haben die Kommunen eine Einschränkung des Datenschutzes gefordert, um den verstärkten Einsatz zielgenauer Videoüberwachung in Deutschland zu ermöglichen. Das Sicherheitsbedürfnis der Bürger nehme wegen der erhöhten Terrorgefahr und der steigenden Hass-Kriminalität deutlich zu, sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Die Videoüberwachung in den

Deutschland will Bundeswehr-Mandat in Mali deutlich aufstocken

Das Bundeswehr-Mandat in Mali soll deutlich aufgestockt werden. Eine entsprechende Entscheidung soll der Bundestag bereits im Januar fällen, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) der „Bild“ (Montag). Hintergrund ist eine Vereinbarung zwischen Deutschland und den Vereinten Nationen, die Rettungskette im Norden des Landes ab Frühjahr von den Niederländern zu übernehmen. „Wir stellen Rettungshubschrauber und