In Frankreich findet heute die erste Runde der Präsidentschaftswahlen statt. Es wird erwartet, dass keiner der elf Kandidaten eine absolute Mehrheit der Stimmen erringt. Die beiden Kandidaten, die die meisten Stimmen auf sich vereinen konnten, ziehen in eine Stichwahl. Bis zuletzt lagen der unabhängige Kandidat Emmanuel Macron und die rechtspopulistische Marine Le Pen in Umfragen […]
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will mit Entschlossenheit auf den Angriff islamistischer Talibankämpfer auf eine Militärbasis in Nordafghanistan reagieren. Von der Leyen sagte „Bild am Sonntag“: „Die Taliban werden mit solch hinterhältigen Taten ihre Ziele nie erreichen. Der Anschlag bestärkt uns in der Entschlossenheit, die afghanische Bevölkerung weiter darin zu unterstützen, eigene Sicherheitskräfte in
Die Bundeswehr nimmt mit einer neuen eigenständigen Streitmacht für elektronische Sicherheit in der Nato eine Vorreiterrolle ein. „Am 1. April tritt neben die klassischen Teilstreitkräfte Heer, Marine und Luftwaffe ein Organisationsbereich für eine neue Dimension: den Cyber- und Informationsraum (CIR)“, sagte der Kommandeur der neuen Teilstreitkraft, Generalleutnant Ludwig Leinhos, dem Nachrichtenmagazin „Focus“. Zunächst soll es
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat nach dem Bundeswehr-Skandal in einer Kaserne in Pfullendorf einen externen Kriminologen beauftragt. Christian Pfeiffer, ehemaliger Leiter des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen, soll unter anderem Schwachstellen in der Inneren Führung der Bundeswehr identifizieren, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Berufung auf ein neunseitiges Schreiben von Generalinspekteur Volker Wieker an den
Der französische Präsidentschaftskandidat François Fillon dringt darauf, dass die Bundeswehr an internationalen Kampfeinsätzen teilnimmt: Als Beispiel nannte er die Sahelzone. „Frankreich kann dort nicht ewig allein agieren. Das geht über unsere Kräfte und über unsere finanziellen Möglichkeiten“, sagte Fillon den Zeitungen der Funke-Mediengruppe und der französischen Zeitung „Ouest-France“. „Deutschland könnte mit seinen Überschüssen wenigstens mehr
Der Streit zwischen Europa und der Türkei hat jetzt offenbar auch erste Folgen für die Nato: Die Regierung in Ankara behindert derzeit die militärische Zusammenarbeit zwischen den 28 Nato-Ländern und den Partnerstaaten aus Europa, Asien und ehemaligen Sowjetrepubliken wie Georgien oder der Ukraine, berichtet die „Welt“ unter Berufung auf hochrangige Nato-Diplomaten. Betroffen sei vor allem
Nach Ansicht des Wehrbeauftragten des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), ist eine europaweite Dienstpflicht für Frauen und Männer verfassungsrechtlich unmöglich und in der Praxis nicht umsetzbar. „Das deutsche Recht erlaubt nur dann, Bürger zu einem Zwangsdienst einzuberufen, wenn das für die Verteidigung des Landes notwendig ist“, sagte Bartels der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Dienstag). So stehe es
Das Auswärtige Amt hat sich besorgt über die Lage in Myanmar gezeigt. „Die Berichte über die Situation in Rakhine und die Kampfhandlungen im Nordosten Myanmars erfüllen uns mit Sorge“, sagte ein Ministeriumssprecher am Montag. „Auch die Fluchtbewegungen, die diese Konflikte ausgelöst haben, sind beunruhigend. Es ist jetzt dringend notwendig, dass humanitäre Hilfsorganisationen Zutritt bekommen, um
Der Vorsitzende der europäischen Linken, Gregor Gysi, hat gelassen auf die Drohung der Türkei, möglicherweise aus der Nato auszutreten, reagiert. „Wir brauchen doch die Türkei da gar nicht mehr“, sagte er im ARD-„Bericht aus Berlin“. „Wir haben doch nicht mehr den Kalten Krieg. Wir haben auch eine andere Situation im Nahen Osten. Und die Nato
