Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (Kurzbezeichnung: SPD) ist die bundesweit vertretene sozialdemokratische politische Partei in Deutschland.
Als erste Vorläufer der Partei gelten der 1863 gegründete Allgemeine Deutsche Arbeiterverein und die 1869 gegründete Sozialdemokratische Arbeiterpartei, die sich 1875 zur Sozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands zusammenschlossen. Ihren heutigen Namen gab die Partei sich 1890. Sie wird häufig als älteste noch bestehende Partei Deutschlands bezeichnet (als erste deutsche Partei überhaupt gilt hingegen die liberale DFP von 1861, eine Vorgängerpartei der heutigen FDP). Nach dem Verbot während der NS-Zeit wurde sie im Oktober 1945 wiedergegründet.
Die SPD hat nach eigenen Angaben „ihre Wurzeln in Judentum und Christentum, Humanismus und Aufklärung, marxistischer Gesellschaftsanalyse und den Erfahrungen der Arbeiterbewegung“ und betrachtet sich als „linke Volkspartei“.[5]
Auf Bundesebene ist die SPD in einer großen Koalition mit den Unionsparteien (CDU/CSU) an der Bundesregierung beteiligt. Parteivorsitzende ist seit dem 22. April 2018 Andrea Nahles, die das Amt vom seit Februar 2018 amtierenden kommissarischen Parteichef Olaf Scholz übernahm.
Derzeit ist sie in insgesamt elf Ländern an der Regierung beteiligt, in sieben davon stellt sie den Regierungschef. Sie bildet meist Koalitionsregierungen mit der Partei Bündnis 90/Die Grünen (rot-grüne Koalition) oder der CDU (rot-schwarze Koalition). Daneben bestehen oder bestanden etwa auf Bundes- und Landesebene auch Koalitionen mit der FDP (sozialliberale Koalition), der Linken (rot-rote Koalition) oder mehreren der vorstehenden Parteien (rot-rot-grüne Koalition, Ampelkoalition, schwarz-rot-grüne Koalition, schwarz-rot-gelbe Koalition).
Seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland konnte sich die SPD neben den Unionsparteien dauerhaft als eine von zwei großen, die Parteienlandschaft dominierenden Kräften etablieren. Etwa seit Ende der 2000er Jahre droht der SPD aufgrund sinkender Wahlergebnisse der Verlust dieses Status.
Auf übernationaler Ebene ist die SPD Mitgliedspartei der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) und der Progressiven Allianz. Sie hat Beobachterstatus in der Sozialistischen Internationale (SI), in der sie zuvor seit deren Gründung eine maßgebliche Rolle eingenommen hatte, die Mitgliedschaft jedoch wegen Meinungsverschiedenheiten seit Anfang 2013 ruhen lässt.
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will der besonders unter den Corona-Einschränkungen leidenden Hotel- und Gastrobranche verstärkte Unterstützung zukommen lassen. „Die Gastronomie braucht zusätzliche Hilfen, weil sie stärker betroffen ist als andere Branchen. Da muss es mehr Unterstützung geben, um den Shutdown zu überstehen und den Geschäftsbetrieb danach wieder hochfahren zu können“, sagte Altmaier der „Passauer Neuen […]
Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach (SPD) lehnt Auslandsreisen der Deutschen in diesem Sommer ab. „Es ist ein falsches und überaus gefährliches Signal, jetzt über Auslandsreisen im Sommer zu reden“, sagte Lauterbach den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Dienstagsausgaben). Er reagierte damit auf ein Vorschlag der österreichischen Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP), deutsche Urlauber bei weiterer positiver Corona-Entwicklung im
Im koalitionsinternen Streit um Nachfolger für die veralteten Tornado-Kampfjets wächst die Kritik an Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU). Das berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ (Dienstagsausgabe). Der SPD-Politiker Wolfgang Hellmich, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses, wirft ihr demnach vor, dem Parlament gegenüber nicht offen mit einem der wichtigsten Rüstungsvorhaben umzugehen. Er sieht den Zeitpunkt für eine Kaufentscheidung nicht gegeben. „Mit
FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg hat Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) für ihre Corona-Maßnahmen kritisiert. „Bei denjenigen, die wie etwa in Mecklenburg-Vorpommern Manuela Schwesig, ernsthaft mit Grenzschließungen innerhalb Deutschlands, mit Ausweisungsverfügungen gegen Menschen, die ihre Zweitwohnung nutzen möchten, agieren, ist schon die Geeignetheit dieser Maßnahme nicht gegeben. Deshalb kann sie auch nicht verhältnismäßig sein“, sagte Teuteberg in
Nach der Ankunft der ersten Minderjährigen im Rahmen der Sonderaufnahme von rund 350 Migranten aus Griechenland fordern SPD und Grüne weitere Umsiedlungen. „Länder und Kommunen sind bereit zur Aufnahme – wir können also helfen, also sollten wir das über das bisher verabredete Maß gemeinsam mit unseren europäischen Partnern auch tun“, sagte Lars Castellucci, migrationspolitischer Sprecher
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat neben den Altenpflegern auch Pflegekräften in Krankenhäusern einen baldigen Bonus in Aussicht gestellt. „Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und ich haben auch die anderen Arbeitgeber und Akteure zusammengerufen, um weiterzugehen“, sagte Heil der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. In einem ersten Schritt hatten die Gewerkschaft Verdi und die Bundesvereinigung Arbeitgeber in der Pflegebranche (BVAP)
Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel hat einen „Lastenausgleich“ für die Folgen der Coronakrise vorgeschlagen. „Ich glaube, wir stehen vor einer dramatischen Entwicklung in unserer Wirtschaft“, sagte Gabriel am Freitagabend der „Bild“. Der ehemalige Vizekanzler erinnerte an das Lastenausgleichsgesetz nach dem Zweiten Weltkrieg. „Unsere Eltern und Großeltern haben schon mal eine Lösung finden müssen – die nannten wir
Der Hamburger Unternehmer Eugen Block hat die Bundesregierung für ihre Corona-Politik kritisiert. „Die Herrschaften haben angstgetrieben Panik gemacht“, sagte der Gründer der Restaurantkette Block House dem „Spiegel“. „Ich warte immer noch auf den seit Langem angekündigten Corona-Peak. Noch immer stehen die Krankenhäuser halb leer. Mit den entstehenden Kosten hätte Herr Spahn seine Intensivabteilungen verdoppeln können.
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will in enger Zusammenarbeit mit den Ländern den Arbeitsschutz verbessern und in Kürze einen entsprechenden Gesetzentwurf vorlegen. „Arbeit darf nicht krank machen. Wie wichtig es ist, Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit zu schützen, zeigt nicht zuletzt die gegenwärtige Corona-Pandemie“, sagte Heil dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben). Der Arbeitsschutz habe oberste Priorität.
