SPD
Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (Kurzbezeichnung: SPD) ist die bundesweit vertretene sozialdemokratische politische Partei in Deutschland.
Als erste Vorläufer der Partei gelten der 1863 gegründete Allgemeine Deutsche Arbeiterverein und die 1869 gegründete Sozialdemokratische Arbeiterpartei, die sich 1875 zur Sozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands zusammenschlossen. Ihren heutigen Namen gab die Partei sich 1890. Sie wird häufig als älteste noch bestehende Partei Deutschlands bezeichnet (als erste deutsche Partei überhaupt gilt hingegen die liberale DFP von 1861, eine Vorgängerpartei der heutigen FDP). Nach dem Verbot während der NS-Zeit wurde sie im Oktober 1945 wiedergegründet.
Die SPD hat nach eigenen Angaben „ihre Wurzeln in Judentum und Christentum, Humanismus und Aufklärung, marxistischer Gesellschaftsanalyse und den Erfahrungen der Arbeiterbewegung“ und betrachtet sich als „linke Volkspartei“.[5]
Auf Bundesebene ist die SPD in einer großen Koalition mit den Unionsparteien (CDU/CSU) an der Bundesregierung beteiligt. Parteivorsitzende ist seit dem 22. April 2018 Andrea Nahles, die das Amt vom seit Februar 2018 amtierenden kommissarischen Parteichef Olaf Scholz übernahm.
Derzeit ist sie in insgesamt elf Ländern an der Regierung beteiligt, in sieben davon stellt sie den Regierungschef. Sie bildet meist Koalitionsregierungen mit der Partei Bündnis 90/Die Grünen (rot-grüne Koalition) oder der CDU (rot-schwarze Koalition). Daneben bestehen oder bestanden etwa auf Bundes- und Landesebene auch Koalitionen mit der FDP (sozialliberale Koalition), der Linken (rot-rote Koalition) oder mehreren der vorstehenden Parteien (rot-rot-grüne Koalition, Ampelkoalition, schwarz-rot-grüne Koalition, schwarz-rot-gelbe Koalition).
Seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland konnte sich die SPD neben den Unionsparteien dauerhaft als eine von zwei großen, die Parteienlandschaft dominierenden Kräften etablieren. Etwa seit Ende der 2000er Jahre droht der SPD aufgrund sinkender Wahlergebnisse der Verlust dieses Status.
Auf übernationaler Ebene ist die SPD Mitgliedspartei der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) und der Progressiven Allianz. Sie hat Beobachterstatus in der Sozialistischen Internationale (SI), in der sie zuvor seit deren Gründung eine maßgebliche Rolle eingenommen hatte, die Mitgliedschaft jedoch wegen Meinungsverschiedenheiten seit Anfang 2013 ruhen lässt.
Nach dem Bekanntwerden des neuen Rüstungsexport-Rekords übt Omid Nouripour, außenpolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, scharfe Kritik an der SPD. „Die SPD hat viel versprochen und nichts geliefert“, sagte Nouripour der „Passauer Neuen Presse“ (Samstagsausgabe). „Sie wollte die Genehmigungen für Rüstungsexporte eigentlich reduzieren. Stattdessen ist so viel genehmigt worden wie noch nie.“ Was von der Bundesregierung, vor […]
Der stellvertretende SPD-Vorsitzende und Juso-Chef Kevin Kühnert hat sich dafür ausgesprochen, dass seine Partei bei der nächsten Bundestagswahl einen eigenen Kanzlerkandidaten aufstellt. „Die politische Landschaft ist volatil, Sprünge nach oben und unten sind jederzeit möglich“, sagte Kühnert dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagsausgaben). „Annegret Kramp-Karrenbauer wird selbst in den eigenen Reihen nicht ernst genommen. Dem kann man
Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) fordert in Sachen Wahlrechtsreform eine Einigung im Januar, weist aber einen Vorstoß aus der Unions-Fraktion zurück. „Der Vorschlag, Direktwahl und Verhältniswahl strikt zu trennen (sog. Grabenwahlrecht), ist wiederholt gemacht worden, aber nicht mehrheitsfähig“, sagte Oppermann dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagsausgaben). „Er läuft auf die hälftige Einführung des reinen Mehrheitswahlrechtes hinaus und begünstigt
Der CDU-Sicherheitspolitiker Patrick Sensburg hat zur Solidarität mit der mit Morddrohungen konfrontierten Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) aufgerufen. „Jeder, der den Rechtsstaat achtet, steht hier hinter der Ministerin“, sagte der Bundestagsabgeordnete dem „Handelsblatt“. Lambrecht gehe zu Recht entschlossen gegen Hass und Hetze im Internet vor. „Dass sie jetzt selbst Morddrohungen ausgesetzt ist, zeigt wie entschlossen wir
Dirk Wiese, Sprecher des Seeheimer Kreises in der SPD-Bundestagsfraktion, hat vor dem Abbau von Arbeitsplätzen als Folge der beschlossenen Erhöhung des CO2-Preises gewarnt und eine schnelle Entlastung von Industriebetrieben gefordert. „Wir müssen sehr genau aufpassen, dass neben dem wünschenswerten Effekt eines geringeren CO2-Ausstoßes nicht auch der unerwünschte Effekt der Abwanderung von Arbeitsplätzen und Wertschöpfung entsteht.
Im Streit über ein Tempolimit auf Autobahnen hat Linken-Chef Bernd Riexinger der Großen Koalition eine Mitschuld an tödlichen Verkehrsunfällen gegeben. „Die Untätigkeit der Regierung kostet hier ganz konkret Menschenleben“, sagte Riexinger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben). Die Koalition lasse zu, dass „weiter Menschen durch überhöhte Geschwindigkeit zu Tode kommen“. Ein generelles Tempolimit bedeute mehr Sicherheit
Der Mangel an Pflegekräften und Ärzten an deutschen Kliniken wird nach Ansicht des SPD-Gesundheitsexperten Karl Lauterbach zur Gefahr für das Wohl der Patienten. „Durch die Unterversorgung mit Pflegepersonal und Ärzten wird die Patientengesundheit zunehmend gefährdet“, sagte Lauterbach dem „Tagesspiegel“ (Samstagsausgabe). Der Mangel an Ärzten führe dazu, dass Klinikpatienten nicht mehr in jeden Fall eine angemessene
SPD-Chefin Saskia Esken hat die Morddrohungen gegen Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) scharf verurteilt. „Es ist einfach inakzeptabel und wir werden es nicht hinnehmen, wie unsere Justizministerin Christine Lambrecht und viele andere Politiker und Politikerinnen aller Ebenen, von der Bürgermeisterin bis zur Kanzlerin, regelmäßig wegen konkreter politischer Vorhaben oder einfach wegen ihrer aufrechten Haltung gegen Rechtspopulisten
Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat Forderungen nach einer größeren Reform des Arbeitszeitgesetzes zurückgewiesen. „Das Arbeitszeitgesetz ist in erster Linie ein Arbeitnehmerschutzgesetz. Es einfach einzustampfen wird mit mir nicht zu machen sein“, sagte Heil der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe). „Schließlich geht es auch darum, die Gesundheit von Beschäftigten zu schützen“, sagte Heil. Auch in der digitalen Arbeitswelt
