Stichwort zu Stefan Mappus

Stefan Mappus ist ein ehemaliger deutscher Politiker der CDU. Von Februar 2010 bis Mai 2011 war er Ministerpräsident des Landes Baden-Württemberg und von November 2009 bis Juli 2011 Landesvorsitzender der CDU Baden-Württemberg.

Ex-Porsche-Betriebsratschef Hück will schnelle Polit-Karriere

Der am Montag zurückgetretene Porsche-Betriebsratschef Uwe Hück erwartet einen schnellen Aufstieg in der Politik. „Eines kann ich schon versprechen. Ich werde schneller nach oben kommen, als viele denken“, sagte Hück der Wochenzeitung „Die Zeit“. Hück will zunächst mit einer eigenen Liste für den Gemeinderat in seiner Wahlheimat Pforzheim kandidieren. Das soll aber nur ein erster Schritt sein. „Die meisten Quereinsteiger …

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Baden-Württemberg droht die Haftung für EnBW-Atommeiler

Das von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) geplante Gesetz zur Haftung von Atomkonzernen könnte neben den Energieriesen Eon, RWE und Vattenfall auch die grün-rote Landesregierung in Baden-Württemberg in Schwierigkeiten bringen. Zu diesem Schluss kommen Juristen des Karlsruher Energieversorgers Energie Baden-Württemberg (EnBW), wie der „Spiegel“ in seiner am Samstag erscheinenden Ausgabe berichtet. Danach müssten das Land und einige Landkreise unbefristet für den …

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Stuttgart 21-Polizeieinsatz: Gericht soll über Mappus-Mails entscheiden

Stuttgart – Um die bisher unbekannten Mails des früheren baden-württembergischen Ministerpräsidenten Stefan Mappus (CDU) wird nach einem Bericht der „Stuttgarter Zeitung“ nun auch vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart gerungen. Das Gericht soll entscheiden, ob das Staatsministerium die Mails zum Polizeieinsatz am „schwarzen Donnerstag“ im Schlossgarten öffentlich zugänglich machen muss. Zwei Pensionäre hatten dies unter Berufung auf das Umweltinformationsgesetz (UIG) beantragt, waren …

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Gutachten zum EnBW-Deal verzögert sich

Stuttgart – Im Ermittlungsverfahren gegen Baden-Württembergs Ex-Ministerpräsidenten Stefan Mappus (CDU) wegen des EnBW-Deals kommt es zu einer Verzögerung: Ein von der Staatsanwaltschaft in Auftrag gegebenes Gutachten zum Wert des Stromkonzerns beim Rückkauf im Dezember 2010 wird nun erst Ende September erwartet. Eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft sagte der „Stuttgarter Zeitung“ (Freitagausgabe) zur Begründung, der Sachverständige brauche noch weitere Informationen. Dazu müsse …

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