Österreich warnt vor der Entstehung neuer Flüchtlingsrouten in der Europäischen Union: „Nach unseren Erkenntnissen entstehen in jüngster Zeit auf dem Balkan neue Schlepperrouten, nachdem Ungarn und Mazedonien den Schutz der EU-Außengrenzen deutlich verschärft haben. Wir beobachten, dass viele Flüchtlinge, die heute beispielsweise aus Griechenland und Serbien kommen, neuerdings versuchen über die Route Slowakei weiter in […]
Die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels von Paris am Montag bedeuten nach Ansicht von Österreichs Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) eine längst überfällige Wende in der EU-Flüchtlingspolitik. In der „Bild“ nannte Doskozil die Einigung, Asylanträge von Flüchtlingen künftig schon in Afrika in Verfahrenszentren prüfen zu lassen, „einen wesentlichen Fortschritt“. Für Doskozil steht fest, dass aus den Vorschlägen
Russland hat seit 2015 deutlich mehr Militärübungen abgehalten als die Nato und ihre Staaten in Europa. Das geht aus einer Datenauswertung der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ hervor. Während sich auf Nato-Seite im Beobachtungszeitraum 38 Übungen mit mehr als 1.500 Soldaten erfassen ließen, kommt Russland auf 124. Das ist mehr als das Dreifache. Der Abstand zwischen beiden
Bulgarien will den Schutz seiner Grenzen massiv ausbauen. „Zur Stärkung unseres Grenzschutzes werden wir künftig verstärkt das Militär einsetzen“, sagte der zuständige bulgarische Verteidigungsminister Krasimir Karakachanov der „Welt“ (Donnerstagausgabe). Geplant sei eine Aufteilung der Grenze in fünf verschiedene Zonen. „In jede dieser Zonen werden wir jeweils eine bewaffnete Truppe in Kompaniestärke schicken, die den entsprechenden
Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) fürchtet viele Todesopfer „in Seoul und sogar bis nach Tokio“, sollte es zu einer militärischen Eskalation mit Nordkorea kommen. Selbst ein konventioneller Krieg würde „unfassbar viele Tote fordern“, aber auch ein Atomkrieg sei nicht ausgeschlossen, sagte Gabriel den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Montagausgaben). „Genau das meinte doch der US-Verteidigungsminister, als er
Russland und der Iran verstoßen laut eines Zeitungsberichts gemeinsam gegen die UN-Resolution 2231, welche die Lieferung und Wartung schwerer, offensiver Waffensysteme untersagt. Die „Welt am Sonntag“ berichtet das und beruft sich „auf westliche Geheimdienste“. Demnach sollen im Juni zwei Mal Flugzeuge aus dem Iran direkt zum Flughafen Khmeimim, dem wichtigsten russischen Militärstützpunkt in Syrien, geflogen
Das Bundesministerium der Verteidigung bekommt mehr Personal: Aufgrund der gewachsenen Aufgaben werden künftig 2.500 statt bisher 2.000 Dienstposten in Berlin und Bonn benötigt. Das geht aus einem Schreiben der Personalabteilung des Ministeriums an die Inspekteure der Teilstreitkräfte und die Präsidenten der nachgeordneten Bundesbehörden hervor, über das die „Welt“ in ihrer Mittwochsausgabe berichtet. Die notwendigen Anpassungen
Der Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Wolfgang Hellmich (SPD), plädiert für einen personellen Neuanfang an der Spitze des Verteidigungsministeriums. Er gehe nicht davon aus, dass Ursula von der Leyen (CDU) nach der Bundestagswahl Verteidigungsministerin bleiben könne, sagte Hellmich der „Welt“: „Es gibt zu viele Probleme. Die sind vielleicht gar nicht mal aus bösem Willen entstanden. Aber die
Der ehemalige Verteidigungsminister Volker Rühe (CDU) hat im Streit um Besuche auf dem NATO-Stützpunkt Konya mehr Härte von der Bundesregierung und der NATO gegenüber der türkischen Regierung gefordert. Es brauche Wirtschaftssanktionen und ein Ende der EU-Beitrittsverhandlungen, sagte Rühe am Mittwoch im „Deutschlandfunk“. „Ein Land, in dem man fünf Jahre lang in Untersuchungshaft eingesperrt werden kann,
