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Söder will Erneuerung der Unionsparteien

Der künftige bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich für eine Erneuerung der Unionsparteien ausgesprochen. CDU und CSU stünden für eine pragmatische erfolgreiche Regierungsarbeit, sagte Söder der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". In beiden Schwesterparteien gebe es aber "den Wunsch nach mehr geistiger Heimat, Glaubwürdigkeit und konservativer Bodenständigkeit".

Mit der Erkenntnis, dass die Flüchtlingspolitik ein entscheidender Grund für das schlechte Abschneiden bei der Bundestagswahl gewesen sei, sei die Union auf dem richtigen Weg. Söder, bislang Finanz- und Heimatminister im Kabinett Seehofer, warnte davor, Wahlkampf mit "Wahlschlaf" zu verwechseln. Notwendig sei eine Auseinandersetzung, in der um Argumente gerungen werde. Lange Zeit sei ausschließlich um Wähler in der politischen Mitte geworben worden. Jetzt gelte es, Wähler zurückzugewinnen, die für Parteien an den politischen Rändern gestimmt hätten. Bei der Union seien das "Mittelständler, Vertriebene, Patrioten und solche, die an Rechtsstaatlichkeit, Sicherheit und Ordnung glauben". Es sei bedenklich, wenn Asylbewerber, die rechtskräftig abgelehnt seien, "nur mit Geld dazu gebracht werden können, unser Land zu verlassen". Söder soll Ministerpräsident Seehofer im Frühjahr ablösen und die CSU als Spitzenkandidat in die Landtagswahl im Herbst 2018 führen. Auf ein prozentuales Wahlziel wollte sich Söder nicht festlegen. Nach jüngsten Umfragen würde die CSU gegenwärtig in Bayern die absolute Mehrheit deutlich verfehlen. Die Berliner Politik bleibe "Aufgabe von Seehofer", sagte Söder der Zeitung. Er werde in Bayern keinen Wahlkampf gegen Berlin führen. Seehofer wird sich auf dem CSU-Parteitag, der an diesem Freitag in Nürnberg beginnt, wieder um den Parteivorsitz bewerben, den er auch nach dem Ausscheiden aus dem Regierungsamt wahrnehmen will.

Foto: Markus Söder, über dts Nachrichtenagentur

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