Tag Archives: Agnieszka Brugger

Brugger: Vorsicht bei Debatte über „Kriegstüchtigkeit“

Die Grünen-Verteidigungsexpertin Agnieszka Brugger unterstützt die Forderung von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) nach „Kriegstüchtigkeit“, mahnt dabei aber zur Vorsicht. Brugger sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben): „Mit dem durchaus polarisierenden und für manche irritierenden Begriff `kriegstüchtig` meint der Minister in der Sache den notwendigen und richtigen Kurswechsel für mehr Abwehrbereitschaft, Stärke und Wehrhaftigkeit.“ Das sei eine Debatte, „die wir dringend …

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Brugger verteidigt Unifil-Einsatz im Libanon

Die Grünen-Verteidigungspolitikerin Agnieszka Brugger hat nach Sorgen um die Sicherheit deutscher Soldaten die Bedeutung des UN-Blauhelmeinsatzes Unifil im Libanon für die Stabilität der Region betont. „Die Unifil-Mission erfüllt einen sehr relevanten Auftrag in der Region, gerade im Bereich der Vermittlung und Deeskalation“, sagte Brugger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). „Aber natürlich wird mit Blick auch auf die Sicherheit der eingesetzten …

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Grüne und FDP fordern von Scholz schnelle Taurus-Entscheidung

Während Bundeskanzler Olaf Scholz einen Beschluss über die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine sorgfältig prüfen und sich Zeit nehmen will, fordern seine Koalitionspartner eine rasche Entscheidung. „Es ist dringend erforderlich, die Taurus zu liefern“, sagte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), der „Süddeutschen Zeitung“ (Montagausgabe). Die Ukraine bitte schon seit Monaten darum. Die Taurus-Marschflugkörper seien „eine weitere bedeutende …

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Brugger warnt vor gestiegenem Spionage-Risiko bei Bundeswehr

Die Festnahme eines mutmaßlichen Spions beim Beschaffungsamt der Bundeswehr verdeutlicht nach Einschätzung der Grünen-Verteidigungsexpertin Agnieszka Brugger, wie sehr die Truppe in den Fokus von ausländischen Diensten geraten ist. „Einmal mehr wird deutlich, dass das Risiko der Spionage gerade auch im Bereich der Bundeswehr in den letzten Jahren stark gestiegen ist“, sagte Brugger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). „Diese jüngste Festnahme …

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Sympathien für F-16-Lieferung an Ukraine bei FDP, Grünen und Union

Die Bereitschaft mehrerer Nato-Staaten zur Ausbildung ukrainischer Piloten an westlichen Kampfflugzeugen und zur Lieferung von F-16-Jets stößt auf Zustimmung bei FDP, Grünen und Union. „Eine F-16-Koalition des Westens zugunsten der Ukraine ist extrem sinnvoll, weil dieses Jagdflugzeug genau für den Luftkampf ausgelegt ist und 25 Nationen die Maschine im Einsatz haben“, sagte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), der …

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SPD kritisiert Habecks Scham-Aussage zu späten Waffenlieferungen

Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) sorgt mit seiner während seines Kiew-Besuchs geäußerten Kritik an der deutschen Waffenhilfe für die Ukraine für Unverständnis bei der SPD. „Ich teile Habecks Einschätzung ausdrücklich nicht“, sagte Nils Schmid, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, dem „Spiegel“. Sein Fraktionskollege Ralf Stegner ergänzte: „Wenn Robert Habeck das für sich so bewertet, ist das seine Sache.“ Stegner wies den unterschwelligen …

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Ampel-Verteidigungspolitiker begrüßen Pistorius` Strukturreformen

Verteidigungspolitiker der Ampel-Koalition haben sich positiv über Strukturreformen geäußert, die Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) Berichten zufolge plant. „Es ist richtig, dass der Minister die Versäumnisse der Vergangenheit nun in hohem Tempo aufarbeitet“, sagte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), dem „Handelsblatt“ (Donnerstagausgabe). Dabei habe Pistorius ihre volle Unterstützung. „Wir brauchen im Verteidigungsministerium eindeutig weniger Häuptlinge.“ Die aktuelle Personallage sei …

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Bund sichert Munitionsnachschub für „Gepard“-Lieferungen an Ukraine

Deutschland hat ein Problem bei den Waffenlieferungen für die Ukraine abgeräumt. Nach wochenlangen Bemühungen fand das Kanzleramt zusammen mit dem Wehrressort in Norwegen einen Hersteller, der weitere Munition für das Flugabwehrsystem herstellen kann, berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf Regierungskreise. Die Munitionsversorgung für den „Gepard“ galt bisher als Problem, da nur noch knapp 60.000 Schuss der speziellen 35mm-Geschosse für das …

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Bundeswehrsoldaten haben kaum Interesse an Veteranenabzeichen

Das vom Bundesverteidigungsministerium 2018 eingeführte Veteranenabzeichen der Bundeswehr trifft nur auf geringes Interesse. Das geht aus der Antwort des Wehrressorts auf eine schriftliche Frage der stellvertretenden Vorsitzenden der Grünen-Bundestagsfraktion, Agnieszka Brugger, hervor, über welche die „Welt“ (Donnerstagsausgabe) berichtet. Demnach sind bisher erst rund 35.400 Anträge eingegangen, darunter 7.200 von aktiven und 28.200 von ehemaligen Soldaten. Antragsberechtigt seien allerdings rund 9,9 …

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Bundeswehrsoldaten kommen pünktlicher von Auslandseinsätzen zurück

Bundeswehrsoldaten sind im vergangenen Jahr pünktlicher aus ihren Auslandseinsätzen zurückgekehrt als in den Jahren zuvor. Im Jahr 2019 habe es bei 17 von 170 Rückverlegungen – und damit bei jedem zehnten der Truppentransporte – eine Verspätung von mehr als 24 Stunden gegeben, heißt es in einer Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion, über welche die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks …

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Koalition streitet über Amt des Wehrbeauftragten

Die Bereitschaft des Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels für eine zweite Amtszeit ist im Bundestag auf ein geteiltes Echo gestoßen. Unterstützung erhielt der SPD-Politiker aus seiner eigenen Fraktion: „Er macht das super“, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der Sozialdemokraten, Fritz Felgentreu, der „Welt“ (Montagsausgabe). „Er ist ein sehr politischer Wehrbeauftragter – das passt zu seinem Werdegang, ist aber auch die angemessene Interpretation des …

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