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News zu Hans Peter Bartels

Hans-Peter Bartels ist ein deutscher Politiker und seit 1998 Mitglied des Deutschen Bundestages.

SPD-Politiker Bartels soll Wehrbeauftragter werden

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Berlin - Innerhalb der großen Koalition zeichnet sich offenbar eine Entscheidung zugunsten des SPD-Verteidigungsexperten Hans-Peter Bartels als neuen Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages ab. Die SPD-Fraktion, die sich in der Koalition das Vorschlagsrecht für das Amt gesichert hat, will Bartels laut eines Berichts der "Welt am Sonntag" nominieren. Die CDU/CSU-Fraktion trägt …

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Afghanische Hilfskräfte wollen Ausreise nach Deutschland einklagen

Kabul - Mehr als 40 Afghanen, die in ihrer Heimat für die Bundeswehr gearbeitet haben, wollen ihre Aufnahme in Deutschland einklagen. Die Männer aus der Region Kundus haben einen Bremer Rechtsanwalt mit der Wahrnehmung ihrer Interessen beauftragt. "Ich werde rechtliche Schritte einleiten", sagte der Anwalt der "Welt am Sonntag". Aufgrund …

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„Spiegel“: Bundeswehr-Hubschrauber haben schwere technische Mängel

Berlin - Die Regierung gerät wegen technischer Probleme beim Bundeswehrhubschrauber NH90 in die Kritik: "Es ist ein Skandal, dass die Bundesregierung den Soldaten in Afghanistan immer noch nicht funktionsfähige Helikopter zum Verletztentransport zur Verfügung stellt", sagte der Grünen-Fraktionsvorsitzende Jürgen Trittin dem "Spiegel". Der SPD-Politiker Hans-Peter Bartels beklagt ein nicht funktionierendes …

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Neue Kritik an de Maizières Bundeswehr-Reform

Berlin - Im Zuge der Umsetzung der Bundeswehrreform werden neue Vorwürfe gegen Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) laut. Der Vorsitzende des Verbandes der Beamten der Bundeswehr (VBB), Wolfram Kamm, sagte der "Welt" (Online/Print: Donnerstag), die zum 1. Juli 2013 erfolgte Auslagerung von zivilen Beschäftigten der Bundeswehr in andere Ministerien sei …

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Bundeswehr will 11 „Tiger“-Kampfhubschrauber als Ersatzteillager nutzen

Berlin - Erneut ist ein wichtiges Rüstungsprojekt der Bundeswehr in die Kritik geraten. Für 3,4 Milliarden Euro werden 57 Kampfhubschrauber "Tiger" angeschafft: Elf davon, die bereits seit Jahren von der Bundeswehr geflogen werden, sollen am Boden "eingemottet" werden und als Ersatzteillager dienen. Ein Sprecher des Verteidigungsministerien bestätigt "Bild am Sonntag", …

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SPD diskutiert weiter über Steinbrück und den Führungsstreit

Berlin - In der SPD wird der Auftritt des Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück und seiner Frau vor einer Woche sowie der Streit zwischen Steinbrück und dem Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel weiter kontrovers diskutiert. "Steinbrück hat ein Zeichen der Fassungslosigkeit gegeben, das angesichts der öffentlichen Versuche, ihn zu demontieren, aber auch aufgrund der …

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SPD uneins über Euro Hawk-Untersuchungsausschuss

Berlin - Der Verteidigungsexperte der SPD-Bundestagsfraktion Hans-Peter Bartels lehnt die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Drohnen-Affäre ab. Er vertritt damit eine andere Auffassung als SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles, die zuvor erklärt hatte, ihre Fraktion wolle über einen solchen Ausschuss erst "im Angesicht der Informationen, die Herr de Maizière uns …

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Bericht: Deutschland liefert Dual-Use-Güter in Milliardenhöhe

Berlin - Deutschlands Industrie hat 2012 Gütern mit potenziellem militärischem Verwendungszweck, sogenannte Dual-Use-Güter, weltweit im Wert von knapp 9,3 Milliarden Euro exportiert. Das geht aus einer vorläufigen Auswertung des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hervor, die dem "Handelsblatt" (Freitagausgabe) vorliegt. Geliefert wurde dabei auch in Länder wie Saudi-Arabien, das …

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SPD fordert Drohnen-Moratorium

Berlin - Nach dem Scheitern des deutschen Drohnenprojekts "Euro Hawk" fordert der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels die Zahlungen für weitere Drohnen-Projekte einzustellen. "Solange die Drohnen nicht zulassungsfähig sind, darf Deutschland keinen weiteren Euro für diese Projekte ausgeben. Wir brauchen ein Drohnen-Moratorium", sagte Bartels der "Welt": "Das muss nicht nur für die …

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Personalabbau bei der Bundeswehr wie geplant fortgesetzt

Berlin - Der Personalabbau im Zuge der Neuausrichtung der Bundeswehr kommt zügig voran. "Nach derzeitigem Stand steht zu erwarten, dass die personellen Ziele der Neuausrichtung des Bundeswehr sowohl quantitativ als auch qualitativ über alle Statusgruppen erreicht werden können", heißt es im ersten Zwischenbericht von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) zum …

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Eurohawk-Drohnenbeschaffung womöglich vor dem Aus

Berlin - Die Bundesregierung hat große Zweifel, ob die Aufklärungsdrohne "Eurohawk" überhaupt als Serienmodell beschafft werden kann. Das geht laut ARD-Hauptstadtstudio aus dem Antwortschreiben des Parlamentarischen Staatssekretärs im Verteidigungsministerium, Thomas Kossendey (CDU), auf eine Anfrage des SPD-Verteidigungsexperten Hans-Peter Bartels hervor. In dem Brief sei von "nicht unerheblichen Mehrkosten" die Rede, …

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