Integration

EFTA-Ministertreffen: Bekenntnis zum Freihandel und EWR

EFTA-Ministertreffen: Bekenntnis zum Freihandel und EWR

Regierungsrätin Aurelia Frick nahm am 26. Juni beim Ministertreffen der EFTA-Staaten (Island, Liechtenstein, Norwegen und Schweiz) teil. Im Fokus des Arbeitstreffens, zu dem die norwegische Handelsministerin eingeladen hat, standen die EFTA-Freihandelspolitik, aktuelle Entwicklungen im EWR sowie BREXIT. EFTA Drittlandbeziehungen Die MinisterInnen gaben zu Beginn ihrer gemeinsamen Überzeugung Ausdruck, dass liberale Handelspolitiken und Freihandel auf der […]

NRW: FDP will Kitas zum Teil auch über Nacht öffnen lassen

NRW: FDP will Kitas zum Teil auch über Nacht öffnen lassen

Die neue schwarz-gelbe Landesregierung in NRW will die Öffnungszeiten der Kitas deutlich ausweiten und mehr Einrichtungen schaffen, die auch über Nacht geöffnet sind. „Da, wo es notwendig ist, etwa weil die Eltern Schichtarbeit leisten, wird es Kitas geben müssen, die über Nacht geöffnet sind. Ich denke beispielsweise an das Einzugsgebiet großer Kliniken“, sagte Joachim Stamp

Lanxess plant nach Buffett-Einstieg keinen Kurswechsel

Der Kölner Spezialchemiekonzern Lanxess hält nach dem Einstieg des US-Investors Warren Buffett an seiner Neuausrichtung fest: Die Manager von Buffetts Investmentholding Berkshire Hathaway hätten sich tief in die Lanxess-Strategie eingearbeitet, sagte Lanxess-Vorstandschef Matthias Zachert dem „Handelsblatt“ (Donnerstag). „Sie erwarten sicher, dass wir den Konzern so fortentwickeln, wie wir es begonnen haben.“ Die US-Investorenlegende Buffett hatte

Gabriel: CDU gefährdet Kohls Vermächtnis

Gabriel: CDU gefährdet Kohls Vermächtnis

Der ehemalige SPD-Vorsitzende, Außenminister Sigmar Gabriel, hat den verstorbenen ehemaligen Bundeskanzler als großen Europäer gewürdigt. In einem Beitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Mittwochausgabe) verbindet Gabriel die Würdigung mit heftiger Kritik an Kohls Partei, der CDU. Dessen „klare europapolitische Orientierung hat die Union seit Jahren mehr und mehr aus den Augen verloren. Sie gefährdet damit

Junge Union präsentiert Forderungen für Wahlprogramm der Union

Junge Union präsentiert Forderungen für Wahlprogramm der Union

CDU und CSU haben bisher noch kein gemeinsames Wahlprogramm präsentiert, die Schwesterparteien wollen es erst am 3. Juli vorstellen: Die gemeinsame Jugendorganisation der beiden Parteien hat sich dagegen bereits jetzt auf Forderungen verständigt. Der Bundesvorsitzende der Jungen Union, Paul Ziemiak (CDU), sagte der „Süddeutschen Zeitung“ (Samstagsausgabe), das Wahlprogramm der Union müsse auch „ein Angebot sein

Grünen-Politikerin Keller: Flüchtlingsgruppen in Osteuropa ansiedeln

Grünen-Politikerin Keller: Flüchtlingsgruppen in Osteuropa ansiedeln

In der Debatte um die europäische Flüchtlingspolitik hat die Grünen-Fraktionschefin im Europaparlament, Ska Keller, die Ansiedlung größerer Flüchtlingsgruppen auch in Osteuropa gefordert. In der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Dienstag) schlug die Grünen-Politikerin vor, beispielsweise ein ganzes syrisches Dorf nach Lettland zu schicken. „Die Idee mit dem syrischen Dorf ist eine Möglichkeit, die man nutzen könnte“, sagte

FDP-Politiker Stamp soll Vize-Regierungschef in NRW werden

FDP-Politiker Stamp soll Vize-Regierungschef in NRW werden

Der bisherige stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP in NRW, Joachim Stamp, soll in der schwarz-gelben Landesregierung offenbar das Amt des stellvertretenden Ministerpräsidenten übernehmen. Das berichtet die „Rheinische Post“ (Samstagsausgabe) unter Berufung auf Verhandlungskreise der künftigen Koalition. Der Politikwissenschaftler aus Bonn soll demnach das neu zugeschnittene Ressort Integration, Jugend, Kinder und Familie übernehmen, womit erstmals ein Jugend-

NRW: Lindner will Koalitionsvertrag "vorbehaltlos" empfehlen

NRW: Lindner will Koalitionsvertrag „vorbehaltlos“ empfehlen

FDP-Chef Christian Lindner will seinen Parteimitgliedern die Zustimmung zum Koalitionsvertrag in NRW „vorbehaltlos“ empfehlen. Das sagte er am Freitag bei der Vorstellung des ausgearbeiteten Koalitionsvertrags für die Bildung einer schwarz-gelben Landesregierung in Düsseldorf. Der Landesvorsitzende der CDU, Armin Laschet sagte, dass es dreieinhalb Wochen intensiver Verhandlungen gewesen seien. In der „Nordrhein-Westfalen-Koalition“ wolle man unter anderem

Airbus-Chef Enders für Gründung einer EU-Armee

Airbus-Chef Enders für Gründung einer EU-Armee

Angesichts der Bestrebungen von Deutschland und Frankreich, die EU-Integration voranzutreiben, spricht sich der Vorstandschef des Luftfahrtkonzerns Airbus, Tom Enders, für die Gründung einer EU-Armee aus. „Eine gemeinsame Armee – oder im ersten Schritt gemeinsame Strukturen – brächte erhebliche Kostenvorteile für die Länder“, sagte Enders dem „Focus“. „Und die Herstellung von Militärgerät würde ebenfalls günstiger, weil

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