Bei den Grünen gibt es neben der amtierenden Parteivorsitzenden Simone Peter vier weitere führende Mitglieder, die eine Kandidatur für den Parteivorsitz erwägen. Das berichtet die „Frankfurter Rundschau“ (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf führende Parteikreise. Peters Co-Vorsitzender Cem Özdemir hat unabhängig vom Ausgang der Regierungsbildung bereits vor Monaten erklärt, dass er nach neun Jahren an der Spitze […]
Deutschland bleibt hinter den eigenen Ansprüchen im Klimaschutz noch weiter zurück als bisher gedacht. Offiziell strebt die Bundesregierung noch an, die klimaschädlichen Emissionen bis 2020 um 40 Prozent unter den Wert von 1990 zu drücken: Doch die Lücke zum Ziel ist nach internen Berechnungen des Bundesumweltministeriums weit größer als angenommen, schreibt die „Süddeutsche Zeitung“ (Mittwoch).
Das Bundeskriminalamt (BKA) hat die umstrittene staatliche Spionagesoftware – umgangssprachlich Bundestrojaner genannt – mehr als eineinhalb Jahre nach Freigabe durch das Bundesinnenministerium noch nicht eingesetzt. Das berichtet die „Welt“ (Online-Ausgabe) unter Berufung auf Sicherheitskreise. Die Software gelte als nahezu unbrauchbar, weil sie nur sehr eingeschränkt eingesetzt werden kann. Nach Informationen der Zeitung kam das vom
Nach dem Ende des umstrittenen russisch-weißrussischen Manövers „Sapad 2017“ sieht sich die Nato in ihren Befürchtungen bestätigt. „Eine volle Bewertung wird zwar einige Wochen in Anspruch nehmen, Anhaltspunkte zeigen aber schon jetzt, dass Ausmaß und geografischer Umfang von `Sapad 2017` beträchtlich über die ursprünglichen Ankündigungen hinausgehen“, sagte Nato-Sprecherin Oana Lungescu der „Süddeutschen Zeitung“ (Freitagsausgabe). Nach
Weit mehr Soldaten als offiziell verlautbart sollen beim am Donnerstag gestarteten russisch-weißrussischen Großmanöver „Sapad“ aufmarschiert sein: Das erklärte Estlands Ministerpräsident Jüri Ratas unter Berufung die Erkenntnisse estnischer Beobachter im „Spiegel“. „An die 100.000“ Militärs seien nach estnischen Erkenntnissen an der baltischen Nato-Außengrenze aufgeboten worden. Sein Land fühle sich gleichwohl nicht unmittelbar bedroht und vertraue auf
Der Stahlkonzern Salzgitter sieht sich als Opfer der US-Handelspolitik unter Präsident Donald Trump. „Fakten werden von den Amerikanern womöglich bewusst missinterpretiert“, sagte Vorstandschef Heinz Jörg Fuhrmann der „Welt“. Die US-Behörden hatten Salzgitter vor einigen Wochen Dumping bei der Lieferung von Grobblechen unterstellt und daraufhin Strafzölle gegen das MDAX-Unternehmen aus Niedersachsen verhängt. „Der Vorwurf ist absurd
Die „Ehe für Alle“ tritt zwar offiziell am 1. Oktober in Kraft, umgesetzt werden kann das Gesetz aber von den Behörden wahrscheinlich erst ab 1. November 2018. Wie die „Bild“ (Donnerstag) unter Berufung auf interne „Anwendungshinweise“ des Bundesinnenministeriums berichtet, benötigen die Ämter für die technische Umsetzung des Gesetzes mindestens neun Monate Zeit. Dem Papier des
Der Vorstandschef von Air Berlin, Thomas Winkelmann, geht davon aus, dass weite Teil des Streckennetzes der Airline übernommen werden. Das sagte er der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe). Darum würden Kunden auch „kein hohes Risiko“ eingehen, wenn sie nun buchen. „Sonst hätte der Übergangskredit ja keinen Sinn.“ Winkelmann erklärte, man spreche nun „mit mehr als drei großen
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Spielebranche ermutigt, Computerspiele stärker als Bildungsträger auszubauen. „Die Spielebranche ist eine ganz wichtige“, sagte Merkel in ihrem neuen Video-Podcast. Deshalb habe man sie „Schritt für Schritt als Teil der Kreativwirtschaft in unserer Kulturpolitik gestärkt“. Seit 2008 sind Computerspiele offiziell als Kulturgut anerkannt. Der Bundesverband der Entwickler von Computerspielen sei
