Tag Archives: Politikerin

Abwärtstrend: Sackt Wagenknechts Partei ab?

Voller Euphorie gestartet, verliert die Partei um die ehemalige Linken-Politikerin Sarah Wagenknecht zunehmend an Zustimmung. In Wahlumfragen rutscht das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ab und liegt in Umfragen nur noch bei fünf bis sechs Prozent.

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CDU-Abgeordnete für Tötung nicht vermittelbarer Tiere in Tierheimen

Nicht vermittelbare Tiere, die in Tierheimen leben, sollten nach Meinung der CDU-Bundestagsabgeordneten Astrid Damerow notfalls getötet werden. „Wenn Tiere nicht vermittelbar sind und ihr ganzes Leben in einem Zwinger im Tierheim verbringen, wäre es mit Blick auf den Tierschutz besser, diese Tiere zu töten“, sagte Damerow dem „Tagesspiegel“. „Niemand möchte sich mit diesem Thema auseinandersetzen, aber wegducken löst das Problem …

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Schulze beklagt fehlende Empathie in Migrationsdebatte

Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) kritisiert die Art, wie in Deutschland über Migration diskutiert wird. „In der deutschen Debatte stört mich manchmal, dass die Empathie fehlt“, sagte Schulze dem „Spiegel“. Es gehe nicht um Massen und Ströme, sondern um Menschen, die um ihr Leben fürchten und vor dem Krieg fliehen. „Wir müssen solidarisch sein mit den Menschen, die sich in Lebensgefahr …

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Rufe nach Einschränkung der Versammlungsfreiheit

Nach der umstrittenen Kundgebung in Essen vom 3. November fordert die ehemalige Bundesjustizministerin und aktuelle NRW-Antisemitismusbeauftragte Sabine Leutheusser-Schnarrenberger eine engere Auslegung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit. Wenn eine Versammlung angemeldet werde, müsse „geprüft werden, wie die Staatsangehörigkeit ist, denn das ist eines der wenigen Grundrechte, das nur Deutschen zusteht“, sagte die FDP-Politikerin dem WDR-Politmagazin „Westpol“. Das sei eine Möglichkeit, „mal im …

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Dreyer wirft Merz „parteipolitisches Manöver“ in Asylpolitik vor

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) wirft dem CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz taktische Spiele in der Asylpolitik vor. Es sei ein „durchschaubares parteipolitisches Manöver“, wenn Merz die Asyl-Beschlüsse der MPK „als unwirksam brandmarkt“, sagte sie der „Bild am Sonntag“. Wer so tue, als würde die Bundesregierung nicht handeln, wolle keine Lösung, sondern politischen Streit. „Das ist unverantwortlich.“ Die Stimmung in der …

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Wagenknecht wirft ukrainischen Flüchtlingen Sozial-Abzocke vor

Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht berichtet von Fällen von Sozialtourismus ukrainischer Kriegsflüchtlinge. „Wenn Ukrainer in ihre Heimat zurückfahren, dort faktisch leben, und nur herkommen, um die Leistung zu bekommen, dann stehen da große Fragezeichen“, sagte sie am Freitag den Sendern RTL und ntv. Auf die Frage, ob sie konkrete Fälle kenne, antwortete Wagenknecht: „Ich kenne konkrete Fälle. In meiner Heimatstadt wurden …

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Mehrheit der Deutschen hält Wagenknecht für politisch inkompetent

Wenn es um die Kompetenz der Ex-Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht geht, so ist ein Großteil der Menschen in Deutschland skeptisch: Laut dem von Forsa durchgeführten „Trendbarometer“ für die Sender RTL und ntv, trauen etwa drei Viertel der Befragten (72 Prozent) ihr nicht zu, mit den vielfältigen Problemen in Deutschland fertig zu werden. Nur ein Viertel der Befragten (23 Prozent) hält sie …

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Lang befeuert Debatte über Aussetzung der Schuldenbremse

Kurz vor der anstehenden Haushaltswoche hat Grünen-Chefin Ricarda Lang die Debatte über eine erneute Aussetzung der Schuldenbremse befeuert. Auf die Frage, wie sie zu einer kurzfristigen Aussetzung der Schuldenbremse noch für dieses Jahr stehe, sagte Lang der „Rheinischen Post“ (Freitagausgaben): „Diese Debatte hat die SPD in den letzten Tagen angestoßen und ich finde es richtig, sie jetzt zu führen.“ Ihr …

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