Tag Archives: Politikerin

Johannes Anzengruber wird neuer Bürgermeister von Innsbruck (JA – Jetzt Innsbruck). Die SPÖ-Politikerin Elli Mayer gratuliert dem Sieger in einer ersten Reaktion „herzlich“. Sie glaube, dass die Sehnsucht nach Erneuerung in Innsbruck groß sei und Anzengruber deshalb die Wahl gewann.

Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens kritisiert Solidaritätskundgebungen für die inhaftierte Ex-RAF-Terroristin Daniela Klette. In den vergangenen Wochen hatten Sympathisant:innen in Verden und Vechta für Klette demonstriert. In einem Interview gegenüber der Neuen Osnabrücker Zeitung sagt die SPD-Politikerin, Klette habe auch in Niedersachsen Raubüberfälle begangen. Ende Februar wurde Daniela Klette in Berlin festgenommen. Ihr wird unter anderem versuchter Mord vorgeworfen. Sie sitzt …

Der Deutsche Bundestag hat das Selbstbestimmungsgesetz verabschiedet und damit das Transsexuellengesetz abgelöst. FDP-Politikerin Katrin Helling-Plahr bringt auf den Punkt, warum das auch für niemanden ein Problem sein muss.

Voller Euphorie gestartet, verliert die Partei um die ehemalige Linken-Politikerin Sarah Wagenknecht zunehmend an Zustimmung. In Wahlumfragen rutscht das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ab und liegt in Umfragen nur noch bei fünf bis sechs Prozent.

Die neue Partei der Ex-Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht fand sich am heutigen Tag zum ersten Mal offiziell in Berlin zusammen. Wagenknecht kritisierte dort die Regierung scharf und gab ihr die Schuld am Erstarken der AfD.

Am Samstag fand in Berlin der 1. Bündnis Sahra Wagenknecht Parteitag statt. Wie die Deutsche Presse-Agentur am 27. Januar berichtet, teilte die ehemalige Linke-Politikerin mitunter heftig gegen die amtierende Ampel-Regierung aus.

Am 09. Juni wird ein neues Europäisches Parlament gewählt ? für die Grünen tritt Andrea Wörle als Spitzenkandidatin an. Das sind die Ziele der 38-jährigen Politikerin aus dem Ostallgäu.

Nicht vermittelbare Tiere, die in Tierheimen leben, sollten nach Meinung der CDU-Bundestagsabgeordneten Astrid Damerow notfalls getötet werden. „Wenn Tiere nicht vermittelbar sind und ihr ganzes Leben in einem Zwinger im Tierheim verbringen, wäre es mit Blick auf den Tierschutz besser, diese Tiere zu töten“, sagte Damerow dem „Tagesspiegel“. „Niemand möchte sich mit diesem Thema auseinandersetzen, aber wegducken löst das Problem …

Die Vorbereitungen für die neue Wagenknecht-Partei laufen auf Hochtouren. Während sich die ehemalige Linkspartei-Politikerin darauf vorbereitet, ihre eigene politische Partei zu gründen, sammelt ihr Team aktiv Spenden, um die Kampagne zu finanzieren. In einem Interview verriet Wagenknecht kürzlich, dass sie bereits eine beträchtliche Summe für ihre Sache sammeln konnte. Es bleibt abzuwarten, wie erfolgreich diese neue politische Partei sein wird, …

Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) kritisiert die Art, wie in Deutschland über Migration diskutiert wird. „In der deutschen Debatte stört mich manchmal, dass die Empathie fehlt“, sagte Schulze dem „Spiegel“. Es gehe nicht um Massen und Ströme, sondern um Menschen, die um ihr Leben fürchten und vor dem Krieg fliehen. „Wir müssen solidarisch sein mit den Menschen, die sich in Lebensgefahr …

Nach der umstrittenen Kundgebung in Essen vom 3. November fordert die ehemalige Bundesjustizministerin und aktuelle NRW-Antisemitismusbeauftragte Sabine Leutheusser-Schnarrenberger eine engere Auslegung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit. Wenn eine Versammlung angemeldet werde, müsse „geprüft werden, wie die Staatsangehörigkeit ist, denn das ist eines der wenigen Grundrechte, das nur Deutschen zusteht“, sagte die FDP-Politikerin dem WDR-Politmagazin „Westpol“. Das sei eine Möglichkeit, „mal im …