Politikerin

Deutschland

AKK reagiert auf Merz-Kritik

Die CDU-Parteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat erstmals zur Debatte um den Parteitag und die Äußerungen des Kandidaten für den Parteivorsitz, Friedrich…

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Deutschland

Hamburger Linksfraktionschefin für parteiinterne Islamismus-Debatte

Cansu –zdemir, Fraktionsvorsitzende der Hamburger Linkspartei, fordert, dass ihre Partei sich inhaltlich besser zum Thema Islamismus aufstellt. "Wir müssen das…

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Datenschutz - aktuelle Nachrichten zu Datensicherheit und Wirtschaftsspionage

Verfassungsschutz überprüfte auf Ministeriumsanfrage Hunderte NGOs

Der Verfassungsschutz hat auf Anfrage von Ministerien in den vergangenen Jahren Hunderte Nichtregierungsorganisationen überprüft. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung"…

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News

Grütters verlangt Hilfspaket für Kultur- und Veranstaltungsbranche

Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) fordert angesichts des anstehenden Lockdowns im November ein massives Hilfspaket für die Kultur- und Veranstaltungsbranche. "Es…

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News

Bund und Länder beschließen weitgehenden Lockdown

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder haben einen weitgehenden bundesweiten Lockdown beschlossen. "Wir wollen nicht in eine…

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Erfurt

Hennig-Wellsow für Verschiebung des Linken-Parteitags

Die Thüringer Linken-Vorsitzende Susanne Hennig-Wellsow hat sich dafür ausgesprochen, den Wahlparteitag der Bundespartei in Erfurt am Freitag abzusagen. "Angesichts der…

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News

Berlins Bildungssenatorin verteidigt Normalbetrieb an Schulen

Berlins Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) hat die Entscheidung verteidigt, trotz steigender Corona-Infektionszahlen in der Hauptstadt an einem weitgehenden Normalbetrieb der…

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Deutschland

Zwei Drittel aller Neueinstellungen sind atypisch

Zwei von drei Neueinstellungen in Deutschland sind im vergangenen Jahr sogenannte atypische Beschäftigungen gewesen. Das geht aus der Antwort der…

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Deutschland

Süssmuth will Bundesverfassungsgerichts-Entscheid zu Paritätsgesetz

Nach dem Scheitern des Brandenburger und des Thüringer Paritätsgesetzes vor den Landesverfassungsgerichten hält die ehemalige Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth (CDU) eine…

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Deutschland

Kühnert: Coronakrise darf kein Generationenkonflikt werden

SPD-Vize Kevin Kühnert mahnt, die Coronakrise nicht zu einem Generationenkonflikt werden zu lassen. "Die Corona-Situation erfordert zwei Botschaften. Die eine…

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Deutschland

Wagenknecht: Linke Politik hat sich stark gewandelt

Der ehemaligen Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht zufolge hat sich die linke Politik in Deutschland im Laufe der Jahre stark gewandelt. "Was…

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