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NRW-Verkehrsstaatssekretär zweifelt ADAC-Stauwerte an

Hendrik Schulte, Staatssekretär im NRW-Verkehrsministerium, zweifelt die ADAC-Staumessungen an. „Die ADAC-Werte auf einen Tag berechnet, soll es im vergangenen Jahr in NRW täglich 1.300 Kilometer Stau gegeben haben. Alle Feiertage, Ferien und sonstigen verkehrsarmen Tage mit einbezogen. Ein solcher Wert deckt sich nicht ansatzweise mit unseren Erhebungen und erscheint mir …

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In NRW fehlen mehr als tausend Grundschullehrer

In Nordrhein-Westfalen ist noch immer etwa jede dritte Lehrerstelle an Grundschulen nicht besetzt. Von 3.445 Stellen seien per Jahresende 2018 noch immer rund 1.100 offen, sagte NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) der „Rheinischen Post“. Das entspreche einer Besetzungsquote von knapp 68 Prozent der ausgeschriebenen Grundschullehrerstellen – nach rund 50 Prozent zur …

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Dudenhöffer sieht NRW-Landesregierung in Ford-Krise gefordert

Angesichts von drohenden Einschnitten im Kölner Werk des US-Autobauers Ford wird der Ruf nach der NRW-Landesregierung unter Führung von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) laut. „Die kritische Lage bei Ford ist seit mehr als einem Jahr bekannt. NRW-Ministerpräsident Laschet sollte sich sputen und intensiv mit der Ford-Krise befassen“, sagte Ferdinand Dudenhöffer …

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Flughafen Düsseldorf erwartet 2019 mehr als 25 Millionen Passagiere

Deutschlands drittgrößter Flughafen Düsseldorf rechnet 2019 erstmals mit mehr als 25 Millionen Passagieren. „Wir rechnen mit mehr als 25 Millionen Passagieren, mehr als je zuvor“, sagte der Flughafenchef Thomas Schnalke der „Rheinischen Post“. Damit würde der Flughafen den Rückschritt von 2018 mehr als kompensieren, als die Zahl der Passagiere von …

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Laschet sieht „Aachener Vertrag“ als Würdigung von NRW

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat die Entscheidung, den deutsch-französischen Freundschaftsvertrag von 1963, den Élysée-Vertrag, als neu verhandelten „Aachener Vertrag“ am 22. Januar in Aachen zu unterzeichnen, als „beispiellose historische Würdigung der Rolle Nordrhein-Westfalens“ bezeichnet. „Aus dem Élysée-Vertrag wird der Aachener Vertrag: die Erneuerung der deutsch-französischen Beziehungen bei uns, in der …

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Stamp beklagt Verrohung des gesellschaftlichen Klimas

NRW-Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) hat eine zunehmende Verrohung des gesellschaftlichen Klimas beklagt. „Ich beobachte mit Sorge, wie sich das Klima in der Gesellschaft entwickelt. Gerade mit Blick auf Kommentare in den sozialen Netzwerken ist zunehmend eine Verrohung im Umgang zu beobachten“, sagte Stamp der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ (Montagsausgabe). Vor allem …

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NRW-SPD will schnelleren Soli-Abbau

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) erntet für sein Nein zu einem ehrgeizigeren Soli-Abbau Kritik in den eigenen Reihen und vom Koalitionspartner CDU/CSU. „Ich bin dafür, dass wir die arbeitende Mitte beim Soli schneller entlasten. Geld dafür ist da“, sagte der Vorsitzende der nordrhein-westfälischen SPD, Sebastian Hartmann, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). …

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NRW-Städtetag verlangt mehr Tempo bei Grundsteuer-Reform

Der NRW-Städtetag fordert von der Landesregierung mehr Tempo bei der Grundsteuer-Reform. Die Neuregelung der Abgabe, die alle Grund- und Hausbesitzer und über die Nebenkosten auch Mieter zahlen, müsse rasch kommen, sagte der Geschäftsführer des Städtetages Nordrhein-Westfalen, Helmut Dedy, der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ (Freitagsausgabe). „Deshalb sollte das Land beim nächsten Treffen …

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Bayern und NRW gründen „Zukunftskommission zur Digitalisierung“

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat eine Digital-Initiative mit Nordrhein-Westfalen angekündigt. Die beiden Länder würden „eine gemeinsame Zukunftskommission zur Digitalisierung“ ins Leben rufen, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben). „Dabei geht es um digitale Verwaltung, den Einsatz der Blockchain-Technologie und neue Arbeitsmodelle in einer digitalisierten Welt.“ Bayern und NRW …

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