SPD
Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (Kurzbezeichnung: SPD) ist die bundesweit vertretene sozialdemokratische politische Partei in Deutschland.
Als erste Vorläufer der Partei gelten der 1863 gegründete Allgemeine Deutsche Arbeiterverein und die 1869 gegründete Sozialdemokratische Arbeiterpartei, die sich 1875 zur Sozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands zusammenschlossen. Ihren heutigen Namen gab die Partei sich 1890. Sie wird häufig als älteste noch bestehende Partei Deutschlands bezeichnet (als erste deutsche Partei überhaupt gilt hingegen die liberale DFP von 1861, eine Vorgängerpartei der heutigen FDP). Nach dem Verbot während der NS-Zeit wurde sie im Oktober 1945 wiedergegründet.
Die SPD hat nach eigenen Angaben „ihre Wurzeln in Judentum und Christentum, Humanismus und Aufklärung, marxistischer Gesellschaftsanalyse und den Erfahrungen der Arbeiterbewegung“ und betrachtet sich als „linke Volkspartei“.[5]
Auf Bundesebene ist die SPD in einer großen Koalition mit den Unionsparteien (CDU/CSU) an der Bundesregierung beteiligt. Parteivorsitzende ist seit dem 22. April 2018 Andrea Nahles, die das Amt vom seit Februar 2018 amtierenden kommissarischen Parteichef Olaf Scholz übernahm.
Derzeit ist sie in insgesamt elf Ländern an der Regierung beteiligt, in sieben davon stellt sie den Regierungschef. Sie bildet meist Koalitionsregierungen mit der Partei Bündnis 90/Die Grünen (rot-grüne Koalition) oder der CDU (rot-schwarze Koalition). Daneben bestehen oder bestanden etwa auf Bundes- und Landesebene auch Koalitionen mit der FDP (sozialliberale Koalition), der Linken (rot-rote Koalition) oder mehreren der vorstehenden Parteien (rot-rot-grüne Koalition, Ampelkoalition, schwarz-rot-grüne Koalition, schwarz-rot-gelbe Koalition).
Seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland konnte sich die SPD neben den Unionsparteien dauerhaft als eine von zwei großen, die Parteienlandschaft dominierenden Kräften etablieren. Etwa seit Ende der 2000er Jahre droht der SPD aufgrund sinkender Wahlergebnisse der Verlust dieses Status.
Auf übernationaler Ebene ist die SPD Mitgliedspartei der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) und der Progressiven Allianz. Sie hat Beobachterstatus in der Sozialistischen Internationale (SI), in der sie zuvor seit deren Gründung eine maßgebliche Rolle eingenommen hatte, die Mitgliedschaft jedoch wegen Meinungsverschiedenheiten seit Anfang 2013 ruhen lässt.
In der neuesten Forsa-Umfrage in Thüringen hat die CDU nach dem Eklat um die Ministerpräsidenten-Wahl in der Wählergunst massiv nachgelassen. Laut der Erhebung des Meinungsforschungsinstituts für RTL und n-tv, die am Freitag veröffentlicht wurde, verliert die CDU in Thüringen gegenüber der Landtagswahl im Oktober 2019 knapp zehn Prozentpunkte und kommt nun auf 12 Prozent der […]
Angesichts der Demonstrationen auf der griechischen Insel Lesbos hat sich Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) für eine schnelle Aufnahme von minderjährigen Migranten in Deutschland ausgesprochen. „Ich hoffe, dass wir noch im Winter einige dieser Kinder in Deutschland aufnehmen können, die unsere Hilfe so dringend brauchen“, sagte Pistorius der „Welt“. Es gehe darum, „eine humanitäre Katastrophe
Eine überparteiliche Initiative macht sich für die Freilassung von Wikileaks-Gründer Julian Assange aus britischer Auslieferungshaft beziehungsweise die Verbesserung seiner Haftbedingungen stark. Ihre Vertreter wollten am kommenden Donnerstag gemeinsam in Berlin vor die Presse treten, berichten die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Samstagausgaben) unter Berufung auf eigene Informationen. Zu der Initiative zählten der ehemalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel,
Die Grünen fordern wegen der vermehrten Drohungen gegen Politiker und Ehrenamtliche eine Verschärfung des Waffenrechts. Zudem wollen sie zivilgesellschaftliche Initiativen stärken und eine „Task Force Rechtsextremismus“ im Innenministerium einrichten: „Wir wollen Hass und Hetze konsequent bekämpfen und zwar auf allen Ebenen und von Anfang an“, sagte der Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, dem Nachrichtenportal T-Online.
Der jüdische Publizist Michel Friedman hat zum 75. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz die AfD scharf kritisiert. „Es gibt auch Antisemiten unter den Wähler anderer Parteien, aber bei der AfD ist das konzentriert“, sagte Friedman am Montag in der „Bild“-Sendung „Die richtigen Fragen“. Friedman bezeichnete es als beunruhigend, dass mit der AfD erstmals eine
Der CDU-Innenpolitiker Philipp Amthor hat vor einem steigenden Antisemitismus durch mehr Einwanderung aus muslimischen Ländern gewarnt. „Antisemitismus, das darf man nicht vergessen, ist vor allem in muslimisch geprägten Kulturkreisen besonders stark vertreten“, sagte Amthor der RTL/n-tv-Redaktion. Es dürfe nicht vernachlässigt werden, „dass natürlich auch vor dem Hintergrund der Migration der letzten Jahre an dieser Stelle
SPD-Chefin Saskia Esken hat einen Medienbericht des ZDF kritisiert, wonach bereits „den Spitzensteuersatz von 42 Prozent auf das zu versteuernde Einkommen bezahlen“ müsse, wer zwischen 5.000 und 7.000 Euro im Monat verdiene. Stattdessen müsse man rund 46.000 Euro pro Monat verdienen, um 42 Prozent auf das zu versteuernde Einkommen zu zahlen, schrieb Esken am Montag
Immer mehr niedergelassene Fachärzte verkaufen ihre Arztsitze an Firmen oder internationale Finanzinvestoren. Das berichtet die „Welt am Sonntag“. Auf Anfrage teilte die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung mit, dass Zahnarztzentren in Investorenbesitz im Jahr 2018 pro Patient rund ein Drittel mehr mit den Kassen abrechneten als Praxen in Arztbesitz. Bei den Augenärzten etwa in Baden-Württemberg stieg die Zahl
Verkehrspolitiker der SPD lehnen kurzfristige Änderungen der Rechtsform der Deutschen Bahn ab. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe. Den Wandel von einer Aktiengesellschaft in eine GmbH, den der Koalitionspartner CSU unlängst ins Spiel gebracht hatte, hält die Sozialdemokratin Kirsten Lühmann für ungeeignet, um die Probleme des Staatskonzerns schnell zu lösen. Eine solche Umwandlung