SPD

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (Kurzbezeichnung: SPD) ist die bundesweit vertretene sozialdemokratische politische Partei in Deutschland.

Als erste Vorläufer der Partei gelten der 1863 gegründete Allgemeine Deutsche Arbeiterverein und die 1869 gegründete Sozialdemokratische Arbeiterpartei, die sich 1875 zur Sozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands zusammenschlossen. Ihren heutigen Namen gab die Partei sich 1890. Sie wird häufig als älteste noch bestehende Partei Deutschlands bezeichnet (als erste deutsche Partei überhaupt gilt hingegen die liberale DFP von 1861, eine Vorgängerpartei der heutigen FDP). Nach dem Verbot während der NS-Zeit wurde sie im Oktober 1945 wiedergegründet.

Die SPD hat nach eigenen Angaben „ihre Wurzeln in Judentum und Christentum, Humanismus und Aufklärung, marxistischer Gesellschaftsanalyse und den Erfahrungen der Arbeiterbewegung“ und betrachtet sich als „linke Volkspartei“.[5]

Auf Bundesebene ist die SPD in einer großen Koalition mit den Unionsparteien (CDU/CSU) an der Bundesregierung beteiligt. Parteivorsitzende ist seit dem 22. April 2018 Andrea Nahles, die das Amt vom seit Februar 2018 amtierenden kommissarischen Parteichef Olaf Scholz übernahm.

Derzeit ist sie in insgesamt elf Ländern an der Regierung beteiligt, in sieben davon stellt sie den Regierungschef. Sie bildet meist Koalitionsregierungen mit der Partei Bündnis 90/Die Grünen (rot-grüne Koalition) oder der CDU (rot-schwarze Koalition). Daneben bestehen oder bestanden etwa auf Bundes- und Landesebene auch Koalitionen mit der FDP (sozialliberale Koalition), der Linken (rot-rote Koalition) oder mehreren der vorstehenden Parteien (rot-rot-grüne Koalition, Ampelkoalition, schwarz-rot-grüne Koalition, schwarz-rot-gelbe Koalition).

Seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland konnte sich die SPD neben den Unionsparteien dauerhaft als eine von zwei großen, die Parteienlandschaft dominierenden Kräften etablieren. Etwa seit Ende der 2000er Jahre droht der SPD aufgrund sinkender Wahlergebnisse der Verlust dieses Status.

Auf übernationaler Ebene ist die SPD Mitgliedspartei der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) und der Progressiven Allianz. Sie hat Beobachterstatus in der Sozialistischen Internationale (SI), in der sie zuvor seit deren Gründung eine maßgebliche Rolle eingenommen hatte, die Mitgliedschaft jedoch wegen Meinungsverschiedenheiten seit Anfang 2013 ruhen lässt.

Rufe nach Bundestags-Beschwerdestelle für Fälle sexueller Belästigung

Rufe nach Bundestags-Beschwerdestelle für Fälle sexueller Belästigung

Ein Bündnis aus Abgeordneten von CDU, SPD, Grünen und Linken fordert eine zentrale Beschwerdestelle für Fälle von sexueller Belästigung im Bundestag. „Es ist dringend notwendig, dass wir uns als Parlament mit dem Problem auseinandersetzen“, sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe dem „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Geplant sei ein interfraktioneller Antrag und eine Debatte im Parlament. […]

Esken verlangt Prüfung für Entlassung von Scheuer

Esken verlangt Prüfung für Entlassung von Scheuer

Die Bewerberin um den SPD-Parteivorsitz, Saskia Esken, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Markus Söder aufgefordert, eine Entlassung von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) zu prüfen. „Natürlich muss die CSU selbst entscheiden, wen sie auf ihre Kabinettsposten entsendet. Allerdings gibt es einen Punkt, an dem einzelne Minister für eine Regierung insgesamt zur Belastung werden“, sagte

Sachsens SPD-Chef stärkt Arnsdorfer Ex-Bürgermeisterin den Rücken

Sachsens SPD-Chef stärkt Arnsdorfer Ex-Bürgermeisterin den Rücken

Sachsens SPD-Chef Martin Dulig hat der ehemaligen Bürgermeisterin von Arnsdorf, Martina Angermann (SPD), den Rücken gestärkt. „Martina Angermann ist eine starke Frau. Sie hat Haltung gezeigt und wurde in einer Weise angegriffen, die mit menschlichen Formen der politischen Auseinandersetzung längst nicht mehr zu tun hat“, sagte Dulig den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Samstagsausgaben). Der sächsische

Uneinigkeit über Forderung nach eigenständigem Digitalministerium

Uneinigkeit über Forderung nach eigenständigem Digitalministerium

Die Forderung nach einem eigenständigen Digitalministerium auf Bundesebene ist auf ein geteiltes Echo gestoßen: Die FDP begrüßte den Vorstoß mehrerer Digitalverbände und der Start-up-Szene, SPD und Grüne reagierten zurückhaltend. „Ein Digitalministerium ist überfällig“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Frank Sitta, dem „Handelsblatt“. Wenn es um das „Querschnittsthema Digitalisierung“ gehe, herrsche „aktuell Stillstand und das

Scholz will politisches Engagement von Vereinen bestrafen

Scholz will politisches Engagement von Vereinen bestrafen

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will Vereinen Steuervergünstigungen streichen, wenn sie sich allzu sehr in die Tagespolitik einmischen. Dazu plane Scholz im Rahmen der Reform des Gemeinnützigkeitsrechts eine Ergänzung der Abgabenordnung, heißt es in einem entsprechenden Entwurf, über den der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe berichtet. Vereine würden „auch dann noch“ steuerlich begünstigt, „wenn eine gemeinnützige

Baden-Württemberg will längeres Kurzarbeitergeld

Baden-Württemberg will längeres Kurzarbeitergeld

Wegen der sich rasch verschlechternden wirtschaftlichen Lage werden aus Baden-Württemberg Forderungen nach flexibleren Lösungen für Kurzarbeit und Qualifizierung laut. Eine kurzfristige Erholung der Auftragslage sei nicht zu erwarten, heißt es zur Begründung in einem Brief an Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD), über den die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ berichtet. Gefordert werde die rasche Umsetzung von Maßnahmen, mit

Handwerkspräsident will von GroKo mehr Sachpolitik

Handwerkspräsident will von GroKo mehr Sachpolitik

Vor dem CDU-Bundesparteitag in Leipzig hat der Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks (ZDH), Hans Peter Wollseifer, die Regierungsparteien aufgefordert, sich „zusammenzureißen“ und nicht mehr die Personalpolitik in den Vordergrund zu stellen. „Die SPD braucht 23 Regionalkonferenzen und hat immer noch keinen neuen Vorsitzenden, und bei der CDU wird von der Seitenlinie geschossen“, sagte Wollseifer

CDU-Vizechefin Klöckner gegen Frauenquote für politische Ämter

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Die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Julia Klöckner hat der Forderung der Frauen-Union nach einer Frauenquote bei der Aufstellung von Wahllisten eine Absage erteilt. „Selbst ein Reißverschlusssystem bei der Listenaufstellung garantiert nicht, dass am Ende gleich viele Männer und Frauen in Parlamenten vertreten sind – etwa weil vor allem Männer in den sicheren Wahlkreisen als Direktkandidaten aufgestellt werden

SPD bereitet Ausstieg aus Förderung von Riester-Verträgen vor

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Die SPD will den Weg für einen Ausstieg aus der steuerlichen Förderung von Riester-Verträgen ebnen. Das geht aus dem Zwischenbericht der Reformkommission „Zukunft der Alterssicherung“ des Parteivorstands hervor, über den die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ in ihren Freitagausgaben berichten. „Eine Subventionierung zukünftiger Verträge lehnen wir ab“, heißt es im dem Papier des Gremiums, das unter

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