Stellungnahme

Milliarden-Vermögen auf verwaisten Konten

Milliarden-Vermögen auf verwaisten Konten

In Deutschland liegen Schätzungen zufolge zwei Milliarden Euro auf verwaisten Konten, von deren Existenz viele Erben gar nichts wissen. Das berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ in ihrer Dienstagausgabe. Bislang hat die Deutsche Kreditwirtschaft keine Zahlen genannt, wie viele solcher nachrichtenlosen Konten es in Deutschland gibt – und wie viel Geld tatsächlich darauf liegt. Bereits Ende 2015 […]

Gesine Schwan kritisiert Amtsführung von Bundespräsident Steinmeier

Gesine Schwan kritisiert Amtsführung von Bundespräsident Steinmeier

Die zweimalige Bundespräsidentschaftskandidatin Gesine Schwan hat die bisherige Amtsführung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kritisiert. „Ich erkenne noch nicht, wo genau er seine Akzente setzen möchte“, sagte Schwan der „Heilbronner Stimme“ (Freitag). „Ich sehe noch nicht so ganz seine Handschrift, außer, dass er sich allgemein für Demokratie einsetzen möchte.“ Seine Stellungnahme zu den Krawallen auf dem

G20-Gipfel: Kritik an Schwarzer Liste mit Journalistennamen

G20-Gipfel: Kritik an Schwarzer Liste mit Journalistennamen

Datenschützer haben die Erstellung und Verbreitung einer Schwarzen Liste mit den Namen von Journalisten kritisiert, denen beim G20-Gipfel nachträglich die Akkreditierung entzogen wurde. Es seien „Sperrlisten, die als Handzettel quasi offen einsehbar kursieren“ und einen „diskriminierenden Charakter“ hätten, sagte der Hamburger Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar dem ARD-„Hauptstadtstudio“. Er bezog sich dabei auf ARD-Aufnahmen, die belegen, dass

Wagenknecht verteidigt Polizei gegen Kritik aus der eigenen Partei

Wagenknecht verteidigt Polizei gegen Kritik aus der eigenen Partei

Sahra Wagenknecht, die Fraktionsvorsitzende der Linkspartei im Bundestag, hat den Polizeieinsatz in Hamburg gegen Kritik aus der eigenen Partei verteidigt. „In Hamburg haben wir vor allem marodierende Gewalttäter gesehen, die mutwillig Straßen verwüstet, Autos angezündet, Polizisten verletzt und Anwohner bedroht haben“, sagte Wagenknecht der „Welt“. Parteichefin Katja Kipping hatte am Donnerstag von marodierenden Polizisten gesprochen,

EGMR fordert von Türkei Stellungnahme im Fall Yücel

EGMR fordert von Türkei Stellungnahme im Fall Yücel

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat die türkische Regierung aufgefordert, eine Stellungnahme zum Fall des inhaftierten „Welt“-Korrespondenten Deniz Yücel abzugeben. Das teilte das Gericht Yücels Rechtsanwalt Veysel Ok in einem Schreiben mit, das am Mittwoch zugestellt wurde. Das Schreiben liegt der „Welt“ vor. Yücel hatte Anfang April beim EGMR Beschwerde gegen seine Inhaftierung eingelegt.

Postengeschacher bei der Deutschen Bahn auf Hochtouren

Postengeschacher bei der Deutschen Bahn auf Hochtouren

Das Postengeschacher bei der Deutschen Bahn läuft auf Hochtouren. Der Konzern will die Vorstandsposten für Güterverkehr und Digitalisierung neu besetzen. Mindestens einen der Spitzenpositionen soll eine Frau übernehmen, schreibt die „Bild am Sonntag“. Der Aufsichtsrat des Staatskonzerns tagt dazu in einer Sondersitzung am 20. Juli. SPD und Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsrat wollen nach Informationen der Zeitung

Bundeswehr stellt Strafanzeige gegen Offizier wegen Putsch-Aufruf

Die Bundeswehr hat in der vergangenen Woche offenbar bei der Staatsanwaltschaft Bonn Strafanzeige gegen einen Oberstleutnant des Zentrums für Geoinformationswesen in Euskirchen gestellt: Konkret werfe die Bundeswehr dem Offizier die Anstiftung zu einer Straftat vor, da er bei einer Veranstaltung am 12. Mai in einer Kaserne in Wildflecken zum Putsch gegen die in der Truppe

Wehrbeauftragter: Soldaten beschweren sich über Stubendurchsuchungen

Wehrbeauftragter: Soldaten beschweren sich über Stubendurchsuchungen

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), erhält Beschwerden über die Durchsuchungen in den Kasernen. „Soldaten haben sich bei uns beklagt, dass Stuben in ihrer Abwesenheit durchsucht worden seien“, sagte Bartels der „Heilbronner Stimme“ (Freitagsausgabe). „Die Soldaten fühlen sich in ihren Persönlichkeitsrechten verletzt und unter Generalverdacht gestellt. Wir wollen deshalb vom Verteidigungsministerium wissen, welche Befehle

Wirtschaftsweise kritisieren Pläne zur Ost-West-Rentenangleichung

Wirtschaftsweise kritisieren Pläne zur Ost-West-Rentenangleichung

Die Wirtschaftsweisen haben die Regierungspläne zur Angleichung der Renten in Ost- und Westdeutschland ungewöhnlich scharf kritisiert. Von einer rentenrechtlichen Angleichung könne nicht die Rede sein, „da die ostdeutschen Rentner bereits im jetzigen System privilegiert sind“, schreibt der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung in einer Stellungnahme für den Bundestag, die den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vorliegt.

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