Terroristen

Auswärtiges Amt: Finanzierung für Rückholung der "Landshut" steht

Auswärtiges Amt: Finanzierung für Rückholung der „Landshut“ steht

Nach monatelangen Planungen und Verhandlungen ist die Rückholung des ehemaligen Lufthansa-Flugzeugs „Landshut“ nach Deutschland gesichert. „Die Sache ist durchfinanziert“, sagte der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Martin Schäfer, der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Freitagsausgabe). Die Zerlegung und der Transport des im nordbrasilianischen Fortaleza stehenden Flugzeugs würden vom Auswärtigen Amt und der Lufthansa bezahlt. Für die Restaurierung durch […]

Türkei bezichtigt Daimler und BASF der Terrorunterstützung

Türkei bezichtigt Daimler und BASF der Terrorunterstützung

Die türkische Regierung hat den deutschen Behörden offenbar eine weitere Liste mit angeblichen Terrorunterstützern übergeben, auf der sich erstmals auch deutsche Firmen befinden sollen, darunter auch Daimler und BASF. Die Liste sei dem BKA vor Wochen übergeben worden, berichtet die Wochenzeitung „Die Zeit“. Auf der Liste sollen insgesamt 68 Unternehmen und Einzelpersonen stehen. Die Türkei

Bundesregierung unterstützt Deniz Yücel bei Klage vor EGMR

Bundesregierung unterstützt Deniz Yücel bei Klage vor EGMR

Die Bundesregierung wird im Verfahren um den inhaftierten Türkei-Korrespondenten der „Welt“, Deniz Yücel, vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) Stellung beziehen. Das bestätigte das Bundesjustizministerium am Montag nach der Zustimmung des Bundeskanzleramtes und des Auswärtigen Amtes, wie die „Welt“ in ihrer Dienstagausgabe berichtet. Damit bezieht die Bundesrepublik Position in einem Verfahren, in dem Yücel

Immer lautere Rufe nach Schließung der "Roten Flora"

Immer lautere Rufe nach Schließung der „Roten Flora“

Nach den Krawallen beim G20-Gipfel in Hamburg werden Rufe nach einer Schließung von autonomen Zentren wie die „Rote Flora“ in Hamburg lauter. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) sagte zu „Bild am Sonntag“: „Bei den linksextremen Demokratiefeinden wird schon zu lange weg geschaut. Es ist Zeit, ein Zeichen zu setzen und rechtsfreie Räume zu beenden und linke

Roth: Export von Rüstungsgütern in die Türkei sofort stoppen

Roth: Export von Rüstungsgütern in die Türkei sofort stoppen

Anlässlich des Jahrestags des gescheiterten Putschs in der Türkei hat Bundestags-Vizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) ein sofortiges Ende von Rüstungsexporten in das Land gefordert. „Wir müssen den Export von Rüstungsgütern sofort stoppen. Es kann nicht sein, dass Deutschland nach wie vor Waffen an die Türkei liefert, obwohl in den kurdischen Provinzen brutale Gewalt herrscht“, sagte die

Gabriel bezeichnet Randalierer beim G20-Gipfel als "Terroristen"

Gabriel bezeichnet Randalierer beim G20-Gipfel als „Terroristen“

Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat in der Aufarbeitung der Ausschreitungen von Hamburg vor einer Verharmlosung der Täter gewarnt und der Union „skandalöses Verhalten“ vorgeworfen: Beim G20-Gipfel seien „Schwerverbrecher, von mir aus auch Terroristen“ am Werk gewesen, sagte Gabriel dem Nachrichtenmagazin Focus. Man müsse aufpassen, dass man „diesen gewalttätigen Kriminellen“ nicht auch noch die Ehre erweise,

Berlin-Attentäter Amri besaß tunesisches Ausweisdokument

Berlin-Attentäter Amri besaß tunesisches Ausweisdokument

Der Tunesier Anis Amri, der im Dezember den Terroranschlag mit zwölf Toten auf dem Berliner Breitscheidplatz verübt hat, hat entgegen bisheriger Informationen möglicherweise ein tunesisches Ausweisdokument besessen. Das berichtet die „Welt“. Es ein solcher Pass wäre hilfreich gewesen, um den Islamisten in sein Heimatland abzuschieben. Monatelang hatten deutsche Behörden vergeblich versucht, entsprechende Ersatzpapiere aus Tunesien

Türkische Gemeinde: Auch viele AKP-Unterstützer begrüßen Protest in der Türkei

Türkische Gemeinde: Auch viele AKP-Unterstützer begrüßen Protest in der Türkei

Nach der Abschlusskundgebung des Gerechtigkeitsmarsches in Istanbul rechnet der Deutschland-Sprecher der größten türkischen Oppositionspartei CHP, Kazim Kaya, mit einer Fortsetzung der Proteste in der Türkei. „Das war nicht das Ende, das war der Anfang“, sagte Kaya der „Heilbronner Stimme“ (Dienstag). „Wir werden so lange weitermachen, bis unsere Ziele erfüllt sind.“ Der friedliche Protestmarsch habe „die

CSU-Innenminister will deutsche Grenzen länger kontrollieren

CSU-Innenminister will deutsche Grenzen länger kontrollieren

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) will die deutschen Grenzen länger als bisher geplant kontrollieren. Der EU-Außengrenzenschutz sei an vielen Stellen völlig unzureichend und die verbindlichen Schengen-Regularien würden nach wie vor nicht umgesetzt, sagte Herrmann der „Bild am Sonntag“. „Wenn sich diese Situation nicht grundlegend bessert, müssen wir die Binnengrenzkontrollen zwingend über November dieses Jahres hinaus

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