News zu Verteidigungsministerin

SPD lehnt Verlängerung von Anti-IS-Mandat der Bundeswehr ab

Die SPD geht auf Konfrontation mit Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und lehnt eine Verlängerung des Anti-IS-Mandats der Bundeswehr ab. „Wir haben ein Jahr im Voraus angekündigt, unsere Soldaten und Flugzeuge abzuziehen. Darauf konnten sich unsere Partner einstellen“, sagte der kommissarische Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Mützenich dem „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe. Er erwarte deshalb, dass […]

SPD will Ausbildungseinsatz im Irak beenden

In der Koalitionsdebatte über die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Irak und Syrien plädiert die SPD für eine Veränderung der Mission der deutschen Soldaten. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagsausgaben). Besonders eine Fortsetzung der Ausbildung von irakischen und kurdischen Sicherheitskräften durch die Bundeswehr sieht die SPD demnach skeptisch. „Es gibt keine zwingenden Gründe, den Ausbildungseinsatz im

Hilfsorganisation: Berlin darf Anti-IS-Koalition nicht verlassen

Die Gründerin der Hilfsorganisation „Hawar Help“, Düzen Tekkal, hat sich für die Fortsetzung der Bundeswehrmission im Irak und in Jordanien ausgesprochen. „Wenn das Mandat nicht verlängert wird, nützt das dem IS“, sagte Tekkal dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochsausgaben). „Diese Anti-IS-Koalition muss nicht nur verlängert werden. Sie muss weiterentwickelt werden. Dabei muss Deutschland eine wichtige Rolle spielen.“

Opposition gegen Verlängerung des Irak-Einsatzes der Bundeswehr

Die Initiative von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) zu einer Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes im Kampf gegen den IS stößt auf ein geteiltes Echo. Die Opposition ist größtenteils gegen eine Verlängerung des aktuellen Mandats im Irak und in Jordanien, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hält die Aufklärungsflüge der Luftwaffe in Jordanien für „sinnvoll“,

Verteidigungsministerin will Verlängerung des Irak-Einsatzes

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat eine Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Jordanien und im Irak angeregt. „Ich will über den Einsatz im Irak und Jordanien noch einmal reden“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). „Wir können wohl noch nicht sagen, dass der IS vollständig besiegt ist“, warnte die Ministerin. Es gebe gute Gründe, zu sagen,

Verteidigungsministerin will weiter US-Militärpräsenz

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat die Bedeutung der in Deutschland stationierten US-Truppen betont. „Die Präsenz von US-Streitkräften in Deutschland liegt im beiderseitigen Sicherheitsinteresse. Hinweise, dass das in den USA anders gesehen wird, liegen mir nicht vor“, sagte Kramp-Karrenbauer zu „Bild am Sonntag“. Der amerikanische Botschafter in Berlin, Richard Grenell, hatte damit gedroht, die USA könnten

Wirbel um AKK-Äußerungen zu Maaßen

Der Wirbel um die Äußerungen von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer zu einem möglichen Parteiausschluss von Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen geht weiter. Die Verteidigungsministerin selbst hatte am Nachmittag dementiert, einen entsprechende Forderung aufgestellt zu haben. Die Funke-Zeitungen hatten hingegen zuvor berichtet, Kramp-Karrenbauer habe in einem Gespräch mit den Journalisten einen Parteiausschluss „ins Spiel“ gebracht. „Ich sehe bei Herrn

Kramp-Karrenbauer will mit SPD bis 2021 regieren

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer will mit der SPD bis 2021 regieren. „Es wird nicht um den Fortbestand der Koalition gehen, sondern um eine Reihe von inhaltlichen Themen. Es ist Angelegenheit der SPD, ihre offene Frage des Vorsitzes zu klären. Ich wünsche ihr dabei einen guten Prozess und kluge Entscheidungen“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben)

AKK wirbt erneut für „nationalen Klimakonsens“

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat erneut für einen „nationalen Klimakonsens“ geworben. „Wir wollen Klimaschutz mit den Menschen betreiben“, sagte die Verteidigungsministerin am Montag dem Fernsehsender n-tv. Damit könne man auch Proteste wie die der sogenannten „Gelbwesten“ in Frankreich in der Bundesrepublik vermeiden. Kramp-Karrenbauer sagte weiter, dass unter anderem Besitzer älterer Häuser oder Pendler entlastet werden sollen.