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News zu Cem Özdemir

Cem Özdemir ist ein deutscher Politiker und seit November 2008 Bundesvorsitzender der Partei Bündnis 90/Die Grünen. 1994 waren Cem Özdemir und Leyla Onur die ersten Bundestagsabgeordneten mit türkischen Eltern.

Özdemir weist Vorstoß zu muslimischen Feiertag zurück

Grünen-Chef Cem Özdemir hat die Überlegung von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) zur Einführung eines muslimischen Feiertages zurückgewiesen: “Ich sehe keinen Handlungsbedarf. Muslime können sich heute schon an Feiertagen freinehmen”, sagte Özdemir der “Passauer Neue Presse” (Mittwochsausgabe). “CDU und CSU sollten sich mit uns um die wichtigen Fragen kümmern, allen …

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Özdemir erteilt “Koalition auf kleinstem gemeinsamen Nenner” Absage

Grünen-Chef Cem Özdemir lehnt eine Jamaika-Koalition ab, “die sich nur auf den kleinsten gemeinsamen Nenner einigt”. Es müsse für die anstehenden Sondierungen der Grünen für eine mögliche Koalition mit CDU, CSU und FDP gelingen, “dass sich alle Parteien mit ihrer Identität in ihr wiederfinden”, sagte Özdemir der “Welt am Sonntag”. …

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Özdemir lehnt Festlegung auf maximal 200.000 Asylsuchende ab

Eine Festlegung auf maximal 200.000 Asylsuchende in Verhandlungen über eine Jamaika-Koalition lehnt Grünen-Chef Cem Özdemir ab. “Wie kann der verfassungsrechtliche Anspruch auf Asyl unangetastet bleiben, wenn Sie zugleich mit einer starren Zahl operieren?”, so Özdemir in der “Welt am Sonntag”. Das “vornehmste Ziel einer humanen Politik” müsse es sein, “dass …

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Grüne und FDP machen Einwanderungsgesetz zur Koalitionsbedingung

Unmittelbar vor Beginn der Sondierungsgespräche für ein mögliches Jamaika-Bündnis haben Grüne und FDP ein Einwanderungsgesetz zur Koalitionsbedingung gemacht. “Niemand würde verstehen, wenn die neue Regierung kein Einwanderungsgesetz verabschiedet”, sagte der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir der “Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung”. Ähnlich äußerte sich der nordrhein-westfälische Integrationsminister Joachim Stamp (FDP). “Das ist eines der …

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Türkische Flüchtlinge erheben Spitzelvorwürfe gegen BAMF

Türkische Asylbewerber werfen Entscheidern, Dolmetschern und Sicherheitsleuten des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und von Ausländerbehörden vor, sie an Medien verraten zu haben, die dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan und seiner Partei AKP nahestehen. In einer gemeinsamen Recherche berichten der “Spiegel” und das ARD- Magazin “Report Mainz” von …

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Forschungsgruppe Wahlen: Union verliert – FDP gewinnt

Wenn am nächsten Sonntag bereits wieder ein neuer Bundestag gewählt würde, kämen laut einer Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen CDU und CSU auf 31 Prozent. Das ist ein Abschlag von einem Prozent im Vergleich zum letzten sogenannten “Politbarometer”. Die SPD bleibt unverändert bei 21 Prozent. Die AfD erreichte 12 Prozent (unverändert), …

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Oettinger sieht in Jamaika-Bündnis mögliches Langfrist-Projekt

EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) glaubt an eine schnelle Einigung auf ein Jamaika-Bündnis. Er sei “optimistisch, dass bis Weihnachten alles steht”, sagte er dem Nachrichtenmagazin “Focus”. “Bei allen vier Partnern ist der gute Wille erkennbar vorhanden. Und der Wählerwille ist eindeutig: Jamaika soll kommen.” Der CDU-Politiker sieht in diesem Bündnis sogar …

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Fünf Interessenten für Parteivorsitz der Grünen

Bei den Grünen gibt es neben der amtierenden Parteivorsitzenden Simone Peter vier weitere führende Mitglieder, die eine Kandidatur für den Parteivorsitz erwägen. Das berichtet die “Frankfurter Rundschau” (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf führende Parteikreise. Peters Co-Vorsitzender Cem Özdemir hat unabhängig vom Ausgang der Regierungsbildung bereits vor Monaten erklärt, dass er nach …

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Özdemir: Nächste Regierung muss Klimaschutzlücke schließen

Grünen-Chef Cem Özdemir kündigt für die bevorstehenden Sondierungsgespräche mit Union und FDP harte Verhandlungen beim Thema Klimaschutz an: “Ganz vorne auf der To-Do-Liste der nächsten Regierung steht, die Klimaschutzlücke zu schließen”, sagte Özdemir dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Donnerstag). “Alles andere wäre eine internationale Blamage und ein verheerendes Signal.” Der Grünen-Politiker reagierte …

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