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Breite Kritik an Änderung des Infektionsschutzgesetzes

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat mehrere Regelungen aus dem geänderten Infektionsschutzgesetz scharf kritisiert. Ihr Land bleibe bei seinen „starken Schutzmaßnahmen“, sagte Schwesig der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe). Sie seien deutlich weitergehend als jene auf Bundesebene. „An den Punkten, an denen der Bund über unsere Regeln hinausgeht, werden wir das im Land umsetzen“, sagte die Sozialdemokratin. […]

Wissenschaftlicher Dienst: Notbremse bedeutet Nachtreiseverbot

Der Deutsche Bundestag hat mit Paragraf 28 b des neuen Infektionsschutzgesetzes nach Interpretation seiner Hausjuristen ein faktisches Nachtreiseverbot erlassen. Das berichtet die „Bild“ (Freitagausgabe) unter Berufung auf eine „Kurzinformation“ des Wissenschaftlichen Dienstes des Parlaments. In dem Kurzgutachten wird demnach erläutert, dass laut Gesetzesbegründung in Hoch-Inzidenz-Landkreisen (ab Inzidenzwert 100) „zwischen 22 Uhr und 5 Uhr der

Impfbereitschaft in Deutschland gestiegen

Die Impfbereitschaft in Deutschland ist in den vergangenen Monaten gestiegen. Das berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf Befragungen des Hamburg Center for Health Economics (HCHE). Während im November noch 57 Prozent der Deutschen bereit waren, sich gegen Sars-CoV-2 impfen zu lassen, sind es demnach nun 67 Prozent. Vor allem jüngere Menschen sind gegenüber einer Impfung

Impfzahlen in mehreren Bundesländern zu hoch

Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am Dienstag offenbar für mehrere Bundesländer zu hohe Impfzahlen angegeben. Für Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz meldete das RKI am Mittwoch niedrigere Werte als am Vortag. In Hamburg beträgt die Zahl der Impflinge demnach 209.069, am Vortag wurden 10.074 mehr angegeben – in Rheinland-Pfalz wurden die Werte um 8.083 und in Mecklenburg-Vorpommern

Nur sechs Bundesländer übernehmen Grundsteuer-Bundesmodell

Nur sechs Bundesländer werden das Grundsteuer-Modell des Bundes übernehmen. Die übrigen zehn Länder machen von der neuen „Öffnungsklausel“ Gebrauch und gestalten die Grundsteuer eigenständig aus. Dies geht aus einer Vorlage des Bundesfinanzministeriums an den Bundestag über den „Umsetzungsstand der Grundsteuerreform“ hervor, über die das „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe) berichtet. Lediglich Brandenburg, Berlin, Bremen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen

Deutschland verliert in der Corona-Pandemie tausende Pflegekräfte

Deutschland hat in der Pandemie tausende Pflegekräfte verloren. Der Rückgang betrifft Krankenhäuser ebenso wie die Altenpflege. Das geht aus neuen, bislang unveröffentlichten Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA) hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben) berichten. Demnach ging die Zahl der Pflegebeschäftigten zwischen Anfang April und Ende Juli 2020 um mehr als 9.000 zurück,

Bahn will „Supersprinter“-Züge einsetzen

Die Deutsche Bahn will auf den klassischen Strecken und Flug-Verbindungen der innerdeutschen Flüge ab Dezember sogenannte „Supersprinter“-Züge einsetzten. Das berichtet die „Bild“ unter Berufung auf eigene Informationen. Demnach sollen mehrere Zugverbindungen, unter anderem aus Düsseldorf, München und Hamburg, besser als bisher an den internationalen Flughafen Frankfurt/Main angeschlossen werden. Die Verbindung Düsseldorf-Frankfurt/Flughafen und München (und umgekehrt)

Bundesweite Impfquote steigt über fünf Prozent

Im Rahmen der Impfkampagne gegen das Coronavirus ist die bundesweite Impfquote (ohne Zweitimpfungen) über die Fünf-Prozent-Marke gestiegen. Das zeigen Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) und der Bundesländer. Sie liegt demnach jetzt bei 5,12 Prozent der Bevölkerung. Die Zahl der erstmaligen Corona-Impfungen in Deutschland stieg am Dienstag auf 4.234.952 an. Gegenüber den am Montag im Laufe des

Ärzte verdienen gut an Einsätzen in Corona-Impfzentren

Ärzte werden für ihre Einsätze in deutschen Impfzentren gut entlohnt. In Thüringen und Sachsen wird für eine Stunde Impfdienst 175 Euro bezahlt. Am wenigsten Geld, nämlich nur 100 Euro, gibt es in Sachsen-Anhalt. Schleswig-Holstein honoriert mit 115 Euro plus 25 Euro Anfahrtspauschale. Die Stadtstaaten Berlin, Bremen und Hamburg sowie Brandenburg und Hessen zahlen stündlich je